US-Präsident Donald Trump hat eingeräumt, dass sein eigener Triumph vor dem Supreme Court auch seinem Vorgänger Barack Obama zugutekommt. Grund: Die historische Entscheidung aus dem Jahr 2024, die dem Präsidenten vollständige Immunität für Amtshandlungen gewährt. Das berichtet der Daily Mail.

Trump, der Obama wiederholt des Hochverrats im Zusammenhang mit der sogenannten „Russia Hoax“ beschuldigt hat, erklärte: „Er hat kriminelle Dinge getan, keine Frage. Aber er hat Immunität – das hilft ihm sehr. Er schuldet mir was. Obama schuldet mir viel.“

Der Supreme Court hatte im Juni 2024 mit 6:3 Stimmen im Sinne Trumps entschieden. Der Präsident dürfe für offizielle Handlungen im Amt nicht strafrechtlich verfolgt werden – ein Freifahrtschein, der nun auch Obama schützt, selbst wenn sich die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bestätigen sollten.

Gabbards Bericht wirft der Obama-Regierung vor, 2016 mit gefälschten Russland-Vorwürfen eine Verschwörung gegen Trump organisiert zu haben. Die „Russia Hoax“ sei laut Trump nichts weiter als eine gezielte Aktion gewesen, um ihn zu stürzen – ein gescheiterter Coup, wie er betont. Obama streitet jegliche Anschuldigungen ab und bezeichnete sie als „bizarr“ und „Ablenkungsmanöver“.

Trump, der kürzlich auch AI-generierte Bilder veröffentlichte, die Obama in Handschellen zeigen, bleibt dabei: „Ohne Immunität müsste sich dieser Mann vor Gericht verantworten.“ Doch durch das eigene Urteil des Obersten Gerichtshofs ist der Weg zur Abrechnung offenbar versperrt – zumindest offiziell.