Bundeswehr entlässt Soldaten wegen Rechtsextremismus

Im Jahr 2023 wurden 62 Soldatinnen und Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen aus der Bundeswehr entlassen, darüber berichtet das Redaktionsnetzwerk (RND). Die Daten gehen aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RND exklusiv vorliegt. 94 Bewerber wurden aufgrund von Zweifeln an ihrer Verfassungstreue bereits im Auswahlverfahren abgelehnt. Insgesamt wurden 205 Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen bei der Bundeswehr gemeldet.

Als Beispiele für die Vorfälle werden u. a. die Verbreitung von Hassreden im Internet, Mitgliedschaft in der AfD Thüringen, Zeigen des Hitlergrußes oder die „Präsentation in Uniform auf TikTok zu russischer Musik mit russischen Fahnen im Hintergrund“ genannt.

Die Linken-Abgeordnete Martina Renner sagte gegenüber RND, die Bundeswehr nehme das Problem ernst, aber der Handlungsdruck bleibe hoch, da die Zahl der abgelehnten Bewerber nahezu unverändert sei und es nicht gelinge, alle Soldaten mit einer Risikobewertung aus der Truppe zu entfernen.