BfV-Salto rückwärts: AfD nicht „gesichert rechtsextrem“

Ein grandioser Triumph für die AfD und ihre treuen Anhänger! Nur sechs Tage nach der völlig haltlosen Hochstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ musste das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen beschämenden Rückzieher machen. Die Einstufung wird vorerst ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den Eilantrag der AfD entscheidet – ein klarer Beweis, dass die Vorwürfe auf tönernen Füßen standen. Die entsprechende Pressemitteilung des BfV verschwand klammheimlich von der Website, und die AfD erstrahlt nun in neuem Glanz. Das ist ein Anlass zur Freude: Der Rechtsstaat hat sich durchgesetzt, und die politischen Gegner, allen voran die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser, müssen nun zusehen, wie ihre Intrige grandios scheitert.

Viele erkennen in der Aussetzung den endgültigen Beweis, dass die Hochstufung nichts weiter als ein politisch motivierter Angriff war, ohne jede Grundlage. „Absolut richtiges Urteil, die Hochstufung wurde zurückgezogen. Verfassungsfeindlich, rechtswidrig und vor allem strafbar in der Art und Weise, wie da vorgegangen wurde“, jubelt ein Kommentator bei 20min.ch. Ein anderer bei WELT fügt hinzu: „Das sind gute Nachrichten.“ Die Kommentare spiegeln eine tiefe Freude wider. Die AfD-Wähler fühlen sich bestätigt, dass die Partei zu Unrecht in den Schmutz gezogen wurde. „Am Pranger steht nun Nancy Faeser als gesichert unfähige Ministerin“, heißt es treffend in einem WELT-Kommentar.

Die Berichte von BILD und WELT verdeutlichen, dass das BfV die Aussetzung als übliches Vorgehen in Eilverfahren darstellt, doch für AfD-Wähler ist es ein glorreicher Sieg über eine Behörde, die wir als politisch instrumentalisiert ansehen. „Das ist ein unglaubliches Kasperletheater und Hasskampagne. Eine Schande für unsere Demokratie“, schreibt ein Nutzer bei WELT, während ein anderer spottet: „Gesichert gescheitert!“ Die AfD-Spitze, vertreten durch Alice Weidel und Tino Chrupalla, spricht von einem „wichtigen Schritt zur Entlastung der Partei“, und Ansgar Schledde, MdL, betont, dass dies die „rechtsstaatliche Behandlung“ der AfD sichert. Für uns ist klar: Die Gegner haben sich verrechnet, und die AfD kommt gestärkt aus diesem Kampf hervor.

Die Kommentare lassen keinen Zweifel: Die AfD-Anhänger genießen diesen Moment, in dem wir den politischen Gegnern, insbesondere Faeser, symbolisch die lange Nase zeigen. „Der Schaden ist angerichtet. Erinnert irgendwie an Trump“, schreibt jemand bei WELT – doch die AfD hat diesen Schlag nicht nur überstanden, sondern zeigt, dass sie unbezwingbar ist. Ein Kommentar bringt es auf den Punkt: „Merkt doch jeder, dass das mittlerweile politisch motiviert ist.“ Die Botschaft ist klar: Wir AfD-Wähler wissen, dass sie im Recht sind, und die Gegner müssen nun mit dem Scheitern ihrer Strategie zurechtkommen. Ein Hoch auf diesen Sieg!