Amtsenthebung von Frau von der Leyen gefordert

Bereits im April 2024 wurden längst bekannte Vorwürfe gegen die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen laut, die sie der Vorteilnahme im Amt, Anmaßung von Amtsbefugnissen und Vernichtung öffentlicher Dokumente beschuldigten. Außerdem steht der Verdacht auf Preisabsprachen und auf Absprachen zu Abnahmemengen von Impfstoffen mit Hauptgeschäftsführer (CEO) von Pfizer, Albert Bourla, im Raum. Nach eingereichter Klage und erstem Verhandlungstag am 18. Mai 2024 sollte nun die Befragung von Frau von der Leyen folgen. Diese wurde aber auf Dezember 2024 verschoben. Zum einen wegen der anstehenden Neuwahlen des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 und zum anderen, weil Ungarn zusätzliche Ermittlungen fordert und 400 neue Beschwerdeführer zusammengezogen hat.

Die Abgeordnete Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und im AfD-Bundesvorstand, fordert die Amtsenthebung:

„Eine erneute Kandidatur als EU-Präsidentin ist normalerweise in Anbetracht dieser schweren Vorwürfe undenkbar. Das Vorgehen der belgischen Gerichte zu den Anschuldigungen gegen Frau von der Leyen macht dies jedoch möglich und ist deshalb eine einzige Farce. Mit dieser Aufschiebung einer Rechenschaftslegung vor Gericht wird leider deutlich gezeigt, dass nicht nur in deutschen Gerichten mit zweierlei Maß gemessen wird. Das ist ein Skandal aller erster Güte. Anstelle darüber zu streiten, ob sich die belgische oder die europäische Gerichtsbarkeit des Falles annimmt, muss schnellstmöglich die Verstrickung von Frau von der Leyen in fragwürdige Impfstoffgeschäfte aufgearbeitet werden, auch um zu verhindern, dass weitere vorhandene Akten oder Textnachrichten vernichtet werden. Bis zur vollständigen Aufklärung der im Raum stehenden strafbaren Handlungen muss Frau von der Leyen ihr Amt niederlegen. Alles andere widerspricht dem Gerechtigkeitssinn der Bürger.“


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Kommentare

4 Antworten zu „Amtsenthebung von Frau von der Leyen gefordert“

  1. Weißer

    Uschi ist eine Hauptdarstellerin des europäischen Marionettentheaters. Die Puppenspieler werden sie nicht von der Bühne holen oder ihre Rolle neu besetzen, solange Uschi noch genügend Publikum anzieht.

    1. Diese Hauptdarstellerin soll zwischen 1987 – 1999 sieben Kinder zur Welt gebracht haben. Da ist schon echt viel Fake zu vermuten, bei diesen Theater-Schauspielern. Weiß der Geier, vielleicht Androgynos oder soetwas in diese Richtung ->

      https://www.mythologie-antike.com/t526-androgynos-mythologie-der-mannweibliche

  2. Rumpelstilzchen

    Solange sie dem System dient, wird sie vom System beschützt.

    So einfach ist das.

  3. Ketzerlehrling

    Es ist ein Schlag ins Gesicht, dass das belgische Gericht die Ermittlungen ausgesetzt hat. Und dass diese Frau sich zur Wiederwahl stellen darf. Beides hätte nie geschehen dürfen.