AfD-Fraktion will Impfpflicht verhindern

Die Impfpflicht gegen Covid-19 und andere Krankheiten ist keinesfalls vom Tisch. So gilt nach wie vor das sogenannte Masern-Impfschutz-Gesetz, nach dem Kinder eine Immunität nachweisen müssen, wenn sie eine Schule oder Kita besuchen, was einer Impfpflicht gleichkommt.

Das Infektionsschutzgesetz – im Ganzen ein undemokratischer, antifreiheitlicher Angriff auf die Menschenwürde, sieht weitere Einschränkungen vor, die die AfD gerne verhindern möchte.

Die AfD-Fraktion will verhindern, dass eine Impfpflicht per Rechtsverordnung eingeführt werden kann. Der Paragraf 20 Absatz 6 und 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sehe eine Rechtsgrundlage für die Einführung von Impfpflichten durch Rechtsverordnung vor, heißt es in einem Gesetzentwurf (20/5201) der Fraktion. Die Abgeordneten schlagen vor, die Absätze 6 und 7 des Paragrafen 20 IfSG so zu ändern, dass eine verpflichtende Teilnahme an Schutzimpfungen nicht angeordnet werden kann.

hib – heute im Bundestag


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8 Kommentare

  1. Wenn es nach den Hampeln von den Ampeln geht, sollen ab sofort ohnehin Kinder bevorzugt abgetrieben, also umgebracht werden.

    So betrachtet hat sich dann die “Impfpflicht” weitestgehend erledigt. Die ist dann nur noch für die “Ausreißer” relevant, die die Abtreibung = Kindstötung aus “mysteriösen Umständen” überlebt haben, und deshalb noch einmal “(nach)behandelt” werden MÜSSEN, von Dr. Mengele & Co.

    Frei nach dem Motto der Bundesküchenhilfe: “Unser Land wird sich ändern, und zwar DRASTISCH, und ich freue mich darauf”

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      1. Erneut ist wissenschaftlich nachgewiesen worden, dass der PCR-Test eine Corona-Infektion nicht feststellen kann. Prof. Dr. Ulrike Kämmerer von der Universität Würzburg hat in ihrem jüngsten Gutachten die Mär vom zuverlässigen Diagnostikmittel zum Nachweis von infektiösen SARS‐CoV‐2 Viren zerlegt. Das Testergebnis sei nur ein Laborwert, der niemals eine valide Aussage über das Vorhandensein infektiöser Viren erlaube. fasadenkratzer.de

  2. Ein weiterer Grund, die einzig wirkliche Opposition in den parlamenten zu unterstützen und zu wählen !

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    1. Welches “Europa” wäre das wohl ?
      Dessen Bevölkerung wohl kaum.

      Achja, Flinten-Uschi und ihre Mitstreiter aus dem Dr Evil Schwab-Fanclub, die sich notorisch selbst als “Europa” identifizieren.

      Klar, dass die sich eine willigere Marionette wünschen. Und da wäre Baerbock als zudem ahnungslose Aufziehpuppe ideal besetzt und Wunschkandidatin, wie der Baerbock Werbekampagne der WEF-Qualitätsmedien vor der letzten Wahl bereits deutlich zu entnehmen war.

      In Finnland hat das ja deutlich besser geklappt, deren regierende Marionette entspricht dem WEF-Anforderungsprofil 1:1. Wäre in D auch so, wenn die Baerbock nicht zu dreist Hochstapelei betrieben hätte und darüber gestolpert wäre.

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