Die FPÖ-Fraktion im EU-Parlament macht Ernst – am Donnerstag wollen alle sechs Abgeordneten geschlossen für den Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stimmen.
Für FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky ist klar: Von der Leyen ist nicht tragbar. „Sie raubt den Menschen in Europa ihre Freiheit, ihren Wohlstand und ihre Sicherheit.“ Und das sei kein neues Phänomen – der Autoritätsstil der Kommissionspräsidentin, verbunden mit endlosen Zwängen und Verboten, habe längst das Maß überschritten.
Auch Petra Steger findet deutliche Worte. Die Wiederwahl von der Leyens im Vorjahr sei ein Armutszeugnis gewesen, ein Rücktritt längst überfällig. Gerald Hauser holt ebenfalls zum Rundumschlag aus: „Pfizergate, gelöschte SMS, Geheimverträge – von der Leyen verweigert politische Rechenschaft auf ganzer Linie!“
Die freiheitlichen EU-Abgeordneten Georg Mayer, Roman Haider und Elisabeth Dieringer schließen sich an. Eine Kommissionspräsidentin, die sich regelmäßig gegen die Interessen der Bürger stelle, habe im höchsten EU-Amt nichts mehr verloren.
Die Botschaft ist klar: „Es ist Zeit zu gehen, Frau von der Leyen! Tun Sie unserem Europa etwas Gutes und nehmen Sie den Hut!“ Der Aufruf endet im Chor: „Adieu, Ciao, Servus und Tschüss!“
