SPÖ: Babler bleibt beim Nein zu Kickl – Zuckerlkoalition wird immer wahrscheinlicher

SPÖ-Chef Andreas Babler bekräftigt seine Absage an eine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl. Nach einem Gespräch mit Kickl am Freitag betonte Babler, dass sich seine Meinung zur FPÖ und deren Chef nicht geändert habe. Für Babler sei klar, berichtet der Standard, dass mit der FPÖ „kein demokratischer Staat in der Regierung“ möglich sei. Damit schließt sich Babler der Haltung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) an, der ebenfalls eine Koalition mit der FPÖ unter Kickl ausgeschlossen hat.

Babler nannte fünf Punkte, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unmöglich machen: Kickls Haltung zu den „rechtsextremen Identitären“, seine Position zum Schwangerschaftsabbruch, seine „hetzerische Rhetorik“, die die Gesellschaft spalte, sowie das wiederholte Scheitern von Regierungen mit FPÖ-Beteiligung.

Die Absage Bablers und Nehammers an eine Zusammenarbeit mit der FPÖ erhöht die Wahrscheinlichkeit einer Neuauflage der Großen Koalition, möglicherweise unter Einbeziehung der NEOS, auch Zuckerl-Koalition genannt. Babler sprach sich für ein „breites Bündnis“ aus, um die aktuellen Herausforderungen wie Teuerung und Wirtschaftskrise zu bewältigen.

ÖVP und SPÖ verfügen zusammen über 92 der 183 Mandate im Nationalrat. Um eine stabile Mehrheit zu gewährleisten, wäre daher ein dritter Partner notwendig. Als mögliche Partner kommen die NEOS oder die Grünen in Frage. Babler hat bereits Gespräche mit Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Werner Kogler (Grüne) geführt.

Das wäre dann das Ende vom Traum der Volkskanzlerschaft Kickls.