Der Digitalausschuss hat am Mittwochnachmittag den Prüfbericht der Bundesnetzagentur zur TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) und einen Entschließungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP angenommen. Der Antrag, den auch die AfD unterstützte, fordert eine Vereinfachung des Rechtsanspruchs auf schnelles Internet und eine Überarbeitung von Software zur Bandbreitenmessung. Ziel der Prüfung war es, die Anforderungen für Internetzugang und Sprachkommunikation zu überprüfen, wobei die Bundesnetzagentur höhere Mindestgeschwindigkeiten vorschlug. In der Diskussion betonten Koalitionsredner die Notwendigkeit umfassender Verbraucherinformationen, während die Union Finanzierungsdetails anfragte und Die Linke die Anpassungen als unzureichend kritisierte. Die BNetzA plant, das Verfahren noch dieses Jahr abzuschließen.
In Deutschland gibt es immer noch Regionen, in denen kein Internet verfügbar ist weder über Festnetz, noch mobil. Das Recht auf Internet Mindestversorgung klingt ein wenig nach Kindergarten, man hat Anspruch auf einen Platz, in der Realität bedeutet das, dass man im Ernstfall auf einer Warteliste landet.
Was aber wenn man diese Segnungen der Technik überhaupt nicht für sich beanspruchen will? Es gibt dann bei dem Zwang zur Digitalisierung eine Ausrede weniger. Und ein Recht auf analoges Leben ist nicht im Grundgesetz verankert. In Österreich haben die Parteien, wenn auch nur aus wahlkampftaktischen Gründen ein erstes Umdenken erkennen lassen. So stellte die FPÖ letzten Monat einen Antrag für Bargeld-Erhalt und Recht auf analoges Leben. Getan hat sich freilich nichts.
Kommentare
2 Antworten zu „Recht auf schnelles Internet – ein zweischneidiges Schwert“
In Deutschland ? Never Ever ! Das wollen unsere Beamten auch überhaupt nicht, weil…man könnte überwachen, ob überhaupt und wenn, Was denn gearbeitet wird ! Dieses wird seit Jahrzehnten erfolgreich verzögert ! Schliesslich leben wir in einem Beamten-Feudalismus ! Sehen Sie ! Und wem gehört die Telekom ? Die ihr Monopol abgeben müsste ? Deswegen will man kein WiFi ! Die überwiegende Mehrheit der Bundestags-Abgeordneten sind Beamte, welche ihren sicheren Arbeitsplatz nicht selbst abschaffen wird ? Verhindern geht leider nicht, aber verzögern schon. Und Glasfaser-Kabel verlegen schafft doch auch Arbeitsplätze, oder Nicht ? Sehen Sie ? Das wird hier Nix…..
das wird der staatlichen lügenpresse garnicht gefallen… nach deren wunsch das internet am besten abstellen.. das internet… ein wahrheitsprogramm das keine lügen verbreitet stört den geistig zurückgebliebenen schreiberlein ihr anrecht auf staatliche unterstützung beim scheiße schreiben…und das im auftrag der regierung… dumm dümmer deutsch..