Die österreichische Regierung hat laut einem aktuellen Bericht von heute.at ein Maßnahmenpaket angekündigt, das es in sich hat: Unter dem Vorwand des „Jugendschutzes“ sollen TikTok und ähnliche Plattformen künftig massiv eingeschränkt oder sogar gesperrt werden können – wenn sie sich nicht an neue, nationale Vorgaben halten.
Dabei geht es nicht nur um Inhalte, sondern um Macht und Kontrolle. Justizministerin Alma Zadić und Medienministerin Susanne Raab wollen den internationalen Social-Media-Giganten die Daumenschrauben anlegen. Wer nicht spurt, muss zahlen – bis zu 50 Millionen Euro Strafe drohen. Und das Beste daran: Die Regierung will sich auch gleich selbst die Kompetenzen zuschreiben, einzelne Plattformen zu blockieren – im Namen der „staatlichen Sicherheit“ versteht sich.
Statt auf medienkompetente Bürger zu setzen, wird hier wieder einmal am großen digitalen Hebel gezogen. Man möchte fast meinen, die Regierenden fürchten sich mehr vor Tanzvideos und kritischen Kommentaren als vor echter Kriminalität.
Was nach China klingt, ist bald Realität in Österreich. Willkommen im Zeitalter der Netz-Zensur made in Vienna.
Eine Antwort zu „Digitale Daumenschrauben: Regierung plant Totalangriff auf TikTok & Co!“