AfD fordert Ende staatlicher Finanzierung der Antifa.
Das Büro des schwäbischen AfD-Bezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Christoph Maier in der Memminger Innenstadt ist in der Nacht auf Freitag Ziel eines Angriffs geworden. Unbekannte haben die mit einer Sicherheitsschicht versehenen Fensterscheiben mutmaßlich mit Hämmern eingeschlagen. Der Staatsschutz ermittelt.
Christoph Maier, der auch Memminger Stadtrat und Herausgeber einer Studie zu Straftaten, Strukturen und Finanzierung der Antifa in Schwaben ist, äußert sich zu dem Angriff:
„Es ist anzunehmen, dass hinter dem Anschlag die linksextreme Antifa steckt. Im Rauminneren waren keine Steine vorzufinden. Es wurden also wohl Hämmer oder ähnliche Werkzeuge zum Zertrümmern der Scheiben eingesetzt. Der nötige Planungsgrad hierfür ist typisch für die Antifa-Szene und lässt eine spontane Tat eines Fußgängers beinahe ausschließen. Daher ist es auch richtig, dass der für politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz ermittelt.
Es ist auch nicht das erste Mal, dass mein Bürgerbüro in Memmingen Ziel eines Angriffs wurde:
- Im Juli 2020 wurde die Folierung abgekratzt und Aufkleber hinterlassen (1).
- Im Dezember 2020 beschmierten mutmaßlich Linksextremisten das Büro mit einer szenetypischen Parole (2).
- Anlässlich einer AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke in der Memminger Stadthalle im Juli 2021 verschossen Teilnehmer eines Aufmarsches der ‚Autonomen Bande für den revolutionären Umbruch Memmingen‘ ein rotes, stinkendes Pulver vor dem Büro (3).
Neue Zahlen belegen, dass Straftaten gegen die AfD bayernweit immer mehr zunehmen. Auch im Jahr 2021 war die AfD diejenigen Partei, die am häufigsten unter politisch motivierter Kriminalität zu leiden hat. (4).
Ich fordere daher ein Ende der staatlichen Finanzierung der Antifa und des linksradikalen Straftäters Sebastian Lipp, welche hinlänglich nachgewiesen ist (5)!
Außerdem fordere ich ein Verbot der Antifa-Gruppierung ‚Autonome Bande für den revolutionären Umbruch Memmingen‘. Belege für ihr gewaltaffines und totalitäres Gebaren in der Stadt sind ebenfalls nachgewiesen (6).
Besser kann man doch nicht nachweisen, wer die „Nazis“ sind und die werden noch vom Steuerzahler subventioniert.
Wer waren die Täter ? Schwarzgekleidete und vermummte „Verfassungsschützer“ gar ?
Wetten dass auch die dafür verantwortliche Demokratiezerstörer-Bande unbehelligt bleibt ?
Denn laut der eigentlich für Sicherheit zuständigen Innenministerin Faeser muss ja der absolute Schwerpunkt staatlichen Handelns auf der Bekämpfung der „rechten Gefahr“ liegen, während bei linker und ISlamistischer Gefahr sämtliche Augen zugedrückt werden und keine wirksamen Massnahmen veranlasst werden.
Was können wir tun ?
Unter Anderem : Die AfD wählen und (auch finanziell) unterstützen und Initiativen wie
https://www.linke-gewalt.info
Im Übrigen empfehle ich der AfD für Kameraüberwachung bedrohter Orte zu sorgen.
Bei schwarzgekleideten Vermummten helfen Kameras – zumal bei Nacht – nichts.