Gestern wählten die Spanier bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr. Die Wahlbeteiligung lag unter 54 Prozent (Stand 18:00, Sonntag). Die Regierungsbildung dürfte erneut schwierig bis unmöglich werden. Nachdem sich die Sozialisten unter Pedro Sánchez nicht mit den radikalen Linken Podemos auf eine Koalition einigen konnten, hat die Protestbewegung deutlich verloren. Die Sozialisten bleiben zwar stärkste Fraktion, dem roten Lager fehlt aber die absolute Mehrheit. Eine große Koalition mit den Konservativen PP hatten beide Parteien zuvor ausgeschlossen. Die Partido Popular (PP) hat mit 20,5 Prozent wieder zugelegt, doch für Schockmomente bei der Linkspresse sorgt der Zuspruch der rechtsnationalen Partei VOX. Mit 14,8 Prozent (Stand 23:55 Uhr) haben sie ihr Ergebnis verdoppelt. Entsprechend ausgelassen feierten die Anhänger von Santiago Abascal.
Abascal hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung einen scharfen Kurs gegen die Separatisten in Katalonien angekündigt. Referenden und ebenso die Unabhängigkeitsparteien sollten verboten werden. Ähnlich harte Töne hatte Sozialistenführer Sánchez von sich gegeben, damit aber viel Kritik auf sich gezogen. Spanien bleibt gespalten, egal, ob die Sozialisten noch einmal eine Minderheitsregierung hinbekommen oder erneute Wahlen notwendig werden. Die geringe Wahlbeteiligung spricht für sich. Die Menschen haben Interesse und Vertrauen in die Politik verloren.
Gewohnheitsmäßig übt sich die deutsche Linkspresse in gespielter Empörung, wenn eine rechtsnationale Partei Erfolge einfährt, deren Spitzenkandidat gegen die Massenmigration vorgehen will. Schon vor der Wahl wurde Abascal wahlweise als Mini-Trump oder direkt als Rechtsextremer ins Spiel gebracht.
- Der starke Mann der rechtspopulistischen Vox: Santiago Abascal
- Die Wähler sind frustriert und die Populisten profitieren
Und das schreibt die ehemalige SED Postille ND: Rechtsextreme Reaktion. Gähn!