Über eine Gesetzesvorlage von Blödnis 90 / Die Grünen soll in der nächsten Plenarsitzung debattiert werden. Die Parteispitzen wollen mit einer Steuer auf den Intelligenzquotienten die Chancengleichheit erhöhen und benachteiligten Minderheiten eine Sonderzulage zum Einkommen auszahlen lassen.
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Droht sagte dazu: „Dasein muss sich endlich wieder lohnen. Es kann nicht sein, dass jemand einen besser bezahlten Job bekommt, nur weil er intelligenter ist. Das wollen wir ändern.“
Der Entwurf sieht vor, dass ab einem amtlich ermittelten IQ von 90 die Abgaben erhoben werden, die ähnlich wie Einkommen- und Lohnsteuer einer Progression unterworfen sind. Der Eingangssteuersatz für den Bildungsfernensoli liegt bei 25 Prozent, der Spitzensatz bei 75 Prozent.
Die Spitzenkandidatin Katrin Boring-Eckard sieht in dem Konzept einen sozialpolitischen Durchbruch von historischer Tragweite. „Die Schere zwischen schlau und dumm darf nicht länger auseinander klaffen. Wir schließen diese Lücke und beenden die gesellschaftliche Spaltung“, sagte sie gegenüber FrechePresseNet.
Einige Experten bewerten den Vorstoß von Blödnis 90 /die Grünen kritisch und weisen auf einen möglichen Interessenskonflikt hin, da viele aus der Fraktion selbst von der IQ-Steuer profitieren würden. Claudia Droht wies die Vorwürfe empört als Verschwörungstheologie zurück.