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Was steckt hinter der Kampagne gegen Steinmeier?

Foto: O24

Die BILD hat schon einmal einen Bundespräsidenten zu Fall gebracht. Nicht wenige mutmaßten damals, der Anlass sei ein gewisser Ausspruch von Christian Wulff gewesen, nämlich, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Nun steht Frank Walter Steinmeier unter Beschuss und das nicht zu Unrecht – keine Frage. Angeführt wird die Kampagne von der BILD. Geht es dabei nur um Klicks oder mehr?

Wenn es um den Iran geht, dann hört für die BILD der Spaß auf. Schließlich steht das Blatt Seit an Seit mit Israel, bezeichnete den ehemaligen Präsidenten Ahmadinedschad stets als den “Irren von Teheran” und Bundeskanzlerin Merkel wurde in den Himmel gelobt, als sie die Sicherheit Israels zu deutschen Staatsräson erhob. Davon ist Merkel längst abgerückt, das Verhältnis zu Netanjahu gilt als “unterkühlt”, doch Kritik an dieser heimlichen Wende in Merkels Politik wurde seitens BILD nur selten geäußert.

Hat Steinmeier den Mullahs nicht jedes Jahr zur Revolution gratuliert? Wenn ja, warum wurde das nicht im Wahljahr 2017 thematisiert und damit die “GROKO” geschwächt? Nun tobt die Empörungswelle, doch kaum einer macht sich Gedanken, dass er einer geschickten Kampagne aufgesessen sein könnte. Es geht um den Machtwechsel in der Union. Solange die Kanzlerschaft gesichert ist, kann die Nachfolge den Rest der Legislaturperiode durch regieren. Für SPD und Union gäbe es bei einem Bruch der Koalition viel zu verlieren. Einen “geordneten” Übergang, dessen Konditionen hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden und der von medialem Sperrfeuer begleitet wird, gab es schon häufiger in der BRD. Bis zur Abwahl von Dauerkanzler Helmut Kohl war er sogar die Regel. Alle Regierungswechsel zuvor kamen nicht durch Wahlen, sondern Rücktritte und Missbrauchsvoten zustande. Wird AKK die erste schwarzgrüne Kanzlerin?



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