Mir hat das Rezo-Video auch nicht gefallen, vor allem wegen der dahinter zu vermutenden Kampagne. Aber was sich Annegret Kramp-Karrenbauer geleistet hat, sprengt die Dimension des Skandals um das Ibiza-Video, das den Herren Strache und Gudenus erst das Amt kostete und später die gesamte Regierung zu Fall brachte. Nun ist auch Bundeskanzler Kurz vorerst Geschichte. Das alles wegen unappetitlicher Äußerungen, die im privaten Rahmen unter Einfluss von Alkohol getätigt wurden.
Annegret Kramp-Karrenbauer aka AKK (gesprochen Ah, Kacka) hat sich nun aber öffentlich über das “Rezo-Video” geäußert. Sie erwägt eine “Regulierung von Meinungsäußerungen vor Wahlen”. Das hat nicht nur Geschmäckle, sondern stinkt gewaltig. In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat wären die sofortige Entlassung sowie Ermittlungen die logische Konsequenz. Dass dem wahrscheinlich nicht so sein wird, muss wohl nicht weiter erwähnt werden …
Europawahl und die Folgen: Nach Aufruf von Youtubern: AKK will Regeln für Meinungsäußerungen diskutieren https://t.co/XcKIQoVzMQ
— stern (@sternde) May 27, 2019
