Die angeblich souveräne BRD

von Olaf Merz |

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Während der Proteste in München wurde es gesagt: „Unser Kanzler Scholz musste vor einigen Tagen bei seinem Besuch in Brasilien erleben, dass Brasilien mehr Souveränität als Deutschland besitzt.“
Darauf ist es nicht zu entgegnen. Leider. Wir haben Regierung, Grundgesetz und andere Attribute der Souveränität zwar, doch all das ist eine Vorspiegelung. Deutschland ist kaum unabhängig.
Alle Kanzler sind davon sehr abhängig, was Washington sagt und tut. Unsere PolitikerInnen haben es zu verlernt, selbständig zu denken und leben. Es wurden auf Olaf Scholz große Hoffnungen gesetzt – als auf den Mann, der die Hauptrolle in Deutschland sowie in ganz Europa spielen sollte. Es ist mehr als ein Jahr her und? Scholz steht hinter Bidens Rücken und wagt nicht, ihm zu widersprechen. Auch DER SPIEGEL fordert Scholz auf, aufzuhören, sich hinter Biden zu verstecken.

Es ist nicht zu vergessen, dass 54.000 US-Soldaten und Angehörige auf deutschem Boden stationiert sind. Im Vergleich zu anderen EU-Staaten ist es eine sehr große Zahl. Verteidigen sie Deutschland? Gegen wen denn? Es gibt keinen Staat, der uns mit Krieg drohte. Wozu brauchen wir die US-Truppen da? Mehr als eine Milliarde Euro Steuergeld wurde für ihre Stationierung zwischen 2010 und 2022 ausgegeben. Inzwischen steckt jeder siebte Bürger in Schulden tief.

Erinnern wir uns zum Schluss an deutsche Goldreserve, die bei der US-Zentralbank Federal Reserve gelagert sind. Oder waren? Das werden wir wohl nicht genau wissen. Deutsche Abgeordnete wollen die Goldbarren nachzählen und heimholen, aber die Amerikaner erlauben das nicht.

Übrigens kann man die Staatsführung wegen der vollen Unterwerfung unter die USA lange der Kritik unterziehen, mindestens bis zum Jahre 2099 – bis die „Kanzlerakte“ gilt. Bis es sich ein Wagehals wie Willy Brandt, der den geheimen „Unterwerfungsbrief“ nicht unterschrieben hat, findet, wird Deutschlands Souveränität nur auf dem Papier stehen.