Der bekannteste Justizskandal ist zweifellos der Fall Mollath. Mit meinem Kollegen Dirk Lauer habe ich zusammen in vielen weiteren Fällen recherchiert, die nicht nur Zweifel an unserem Rechtssystem aufkommen lassen, sondern Beweise dafür liefern, dass in dubio pro reo – im Zweifel für den Angeklagten – ein Grundsatz ist, der vor deutschen Gerichten keinen Pfifferling wert ist.
Nicht immer haben die Angeklagten oder per Gutachten in den Massregelvollzug weggesperrten Opfer eine gänzlich reine Weste, doch betrachtet man die “Anlasstat” im Fall des psychiatrisierten Michael Perez, dann kann man nur mit dem Kopf schütteln. Seit Jahren kämpft seine Schwester für seine Entlassung und Rückkehr in ein normales Leben – bis jetzt vergebens.
Schlagzeilen machte auch die Steuerfahnderaffäre, über die wir zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal ausführlicher berichten werden. Ein damals wegen Gefälligkeitsgutachten zu Schadensersatz verurteilter Gutachter ist längst wieder für die hessische Gerichtsbarkeit tätig, wie mir neulich ein Zeuge bestätigte. Das soll ein Rechtsstaat sein? Wenn ja, dann ist er erheblich beschädigt.
Ein weiterer Fall ist der Doppelmord von Babenhausen, bei dem nun die Angehörigen und Unterstützer auf das Wiederaufnahmeverfahren hoffen. Und nicht zu vergessen die unsagbare Justizposse um Ulvi K., der unschuldig wegen Mordes an der kleinen Peggy Knobloch in den Massregelvollzug weggesperrt wurde. Auch hier steht noch ein Prozess aus, denn seine Anwältin hat das Land Bayern und einen der Falschgutachter auf Schadensersatz in Millionenhöhe verklagt.
In der kommenden Woche widmen wir uns dem Fall Brunner. Ein bis dato unbescholtener Handwerker wurde des Mordversuchs an einer Rentnerin bezichtigt und in einem zweifelhaften Verfahren verurteilt. Nun deutet sich möglicherweise eine Kehrtwende an. Uns erwartet mit Sicherheit eine spannende, aber wahrscheinlich auch zeitaufwändige Reportage und die Betroffenen hoffentlich ein gutes Ende. Mehr dazu in Kürze.
http://opposition24.com/wiederaufnahme-im-fall-darsow-strafverteidiger-strate-perfekte-urteile-haben-immer-einen-hinkefuss/
http://opposition24.com/wiederaufnahmeverfahren-im-fall-genditzki/
