MFG: „Gesundheitspersonal wird zur illegalen Werbung angestiftet.“

Österreichische Partei MFG kritisiert Ärztekammer wegen unzulässiger Impfwerbung und ruft zum „Protesttag Impfen“ auf.

Linz, Wien – Auf Initiative der Ärztekammer OÖ wird heute, am 21. Oktober 2021 um 11.30 Uhr, zum „Protesttag Impfen“ aufgerufen. Mitarbeiter*innen aller OÖ Spitäler werden aufgefordert, in Dienstkleidung für ca. 15 Minuten vor ihre Krankenhäuser zu treten, um damit ein Zeichen für die COVID-Impfung zu setzen- unter dem Motto: „Liebe Bevölkerung, lasst euch impfen. Wir können nicht mehr!” MitarbeiterInnen der COVID-Stationen in PSA-Schutzkleidungen sollen in den Vordergrund gerückt werden. MFG hält dazu unmissverständlich fest: Eine solche Impfkampagne ist rechtlich gesehen eine Anstiftung des Gesundheitspersonals zu unzulässiger Impfwerbung.

Unzulässige Laienwerbung

“Eine Laienwerbung darf keine Elemente enthalten, die bildliche Darstellungen im Zusammenhang mit Angehörigen der Heilberufe oder Einrichtungen des Gesundheitswesens aufweisen”, erklärt Dr. Michael Brunner, Rechtsanwalt und Bundesobmann der MFG. § 6 Abs 2 AMG enthält ein Verbot für Behauptungen, die den Tatsachen nicht entsprechen oder zur Irreführung geeignete Angaben enthalten.

Panik-Epidemie?

Für völlig überzogen hält die MFG die Panikmache, die insbesondere von der Ärztekammer betrieben wird. In Österreich stehen rund 2600 (einsetzbare) Intensivbetten zur Verfügung. Für Covid-19 Patienten sind 661 Intensivbetten reserviert, wovon tatsächlich 220 belegt sind, das heißt 441 Betten stehen ungenutzt zur Verfügung (mit Stichtag 19.10.2021). Überdies wäre es den zuständigen Behörden unbenommen gewesen, die Kapazität an Intensivbetten zwischenzeitlich auszubauen.

Droht Aufstand im Gesundheitswesen?

“Hunderte Mitarbeiter*innen aus dem Gesundheitswesen wollen sich nicht von dieser rechtlich und evidenzbasiert unzulässigen Impfkampagne einspannen lassen und haben uns um Unterstützung gebeten. Dem werden wir gerne nachkommen” erzählt Joachim Aigner, MFG-OÖ-Chef. MFG (Mensch-Freiheit-Grundrechte) schätzt den Wert von Impfungen für die Gesundheit der Menschen, allerdings wird insbesondere der mRNA-Impfstoff kritisch gesehen, weil er weitgehend unerforscht ist, keine sterile Immunität herstellen kann und zahlreiche – mitunter tödliche – Nebenwirkungen dokumentiert sind. Unter Telegramm #soschautswirklichaus melden sie sich jetzt zu Wort. Bis jetzt sind es schon über 150 und es werden stündlich mehr. Sie pochen auf das Recht zur Selbstbestimmung („Mein Körper – Meine Entscheidung“) und sagen, dass die Realität auf den Intensivstationen anders aussieht, als in den Medien dargestellt. (OTS) 

www.mfg-oe.at


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