Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wagt, wozu sich in Brüssel kaum jemand traut: Sie stellt die längst überfällige Frage, ob die Europäische Menschenrechtskonvention noch zeitgemäß ist – oder ob sie längst zur Einflugschneise für illegale Migration und zur Waffe gegen nationale Souveränität verkommen ist. Zusammen mit acht weiteren Regierungen fordert Meloni eine grundlegende Überprüfung – und das ist höchste Zeit!
Während die EU-Eliten gebetsmühlenartig von „gemeinsamen Werten“ sprechen, missbrauchen sie die Menschenrechtskonvention längst als Hebel, um demokratisch gewählte Regierungen in die Knie zu zwingen und nationale Grenzen auszuhebeln. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte maßt sich immer häufiger an, tiefgreifende politische Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg zu diktieren. Wer dagegen aufbegehrt, wird sofort als „Feind der Menschenrechte“ diffamiert.
Meloni und ihre Partner stellen sich dieser Erpressung endlich entgegen – und geben Millionen Europäern eine Stimme, die von den abgehobenen Brüsseler Technokraten schon viel zu lange ignoriert werden. Die Zeit der Selbstaufgabe muss vorbei sein: Die Menschenrechte dürfen nicht länger als Freifahrtschein für illegale Migration und staatliche Bevormundung missbraucht werden. Endlich weht ein frischer Wind gegen das EU-Diktat! Quelle: n-tv.de


Kommentare
5 Antworten zu „Meloni räumt auf: Menschenrechtskonvention wird zur Festung für illegale Migration – EU-Bürokraten drehen durch!“