Herbert Kickl mit Regierungsbildung beauftragt

Am heutigen Montag hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Chef der FPÖ, Herbert Kickl, mit der Regierungsbildung in Österreich beauftragt. Dies geschah nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen der anderen Parteien, was die FPÖ erstmals in die Position bringt, eine Regierung zu formen.

Die Aufgabe für Kickl besteht nun darin, eine Mehrheit im Nationalrat zu sichern. Nach dem Rücktritt von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer hat die ÖVP signalisiert, bereit zu sein für Gespräche mit der FPÖ. Während des Gespräches zwischen Kickl und Van der Bellen demonstrierten die üblichen „bunten Bündnisse“ gegen die FPÖ und forderten „Schmeisst Kickl raus!“. Weitere Großdemonstrationen sollen folgen, können aber nichts mehr am Ergebnis ändern. Kickl wird Kanzler, bei Neuwahlen erst recht.

Statement zum Regierungsbildungsauftrag an Herbert Kickl. pic.twitter.com/PSOketndHI

— Alexander Van der Bellen (@vanderbellen) January 6, 2025