Demokratie mit dem Holzhammer

Unsere demokratisch zustande gekommene Regierung macht ungewollt Satire und die ganze Welt lacht. Denn unsere Regierung will die „Demokratie fördern“.  Dieser Widerspruch fällt anscheinend niemandem auf. Zweifelt die Regierung etwa, dass sie selbst undemokratisch zustande gekommen sei?

Ein Spiegel wie bei Eulenspiegel

Man muss sich das mal vorstellen: Ein Gesetz zur Förderung der Demokratie. Unsere Regierung, die in einer Demokratie lebt, will mit Steuergeld angeblich diese Demokratie fördern. Wenn man dann nachliest, wie das gemacht wird, sieht man, dass Hunderte Vereine Geld erhalten. Diese haben alle etwas gemeinsam: Sie loben die Regierung. Sie kritisieren nicht wirklich die Parteien, die sich oft selbst bedienen können. Sie sagen nichts über die Probleme mit den Menschenrechten in der Pandemie-Politik. Sie singen die Lieder, welche die Regierung bestellt hat.

Dich kauf ich mir

In den großen Staatsprogrammen wie „Demokratie leben!“ geht es nicht um die Aufarbeitung der Corona-Zeit oder um bürgerliche Diskussionsrunden. Stattdessen geht es darum, dass Menschen lernen sollen, wie man korrekt über verschiedene Geschlechter spricht. Dafür wird viel Geld ausgegeben. Neulich wurden dafür 182 Millionen Euro bereitgestellt. Es scheint, als ob der Staat damit nur treue Anhänger fördern will.

Das Ganze ist so offensichtlich, dass es wirklich auffällt. Die Regierung hat anscheinend Angst und versucht, die Presse zu kontrollieren. Es gibt mehrere Förderprogramme, bei denen Millionenbeträge verteilt werden, um den Journalismus zu stärken. Dabei ist klar, welcher Journalismus gemeint ist: der, der der Regierung treu ist. Das sind alles Zeichen, dass eine Seite ihre Macht schwinden sieht und deshalb die öffentliche Meinung noch stärker kontrollieren will.