Der österreichische Sender AUF1 expandiert und das ist den Staatsmedien ein Dorn im Auge. Selbsternannte Faktenchecker wie “Correctiv” machen Jagd auf das von Stefan Magnet ins Leben gerufene Medienportal und suchen dabei nach Schwachstellen. Doch das Konstrukt aus Verein und Medienfirmen hinter AUF1 scheint rechtlich nicht angreifbar zu sein. Auch ein Rechtsstreit mit der ARD wegen der angeblichen Markenverletzung durch das AUF1 Logo war noch nicht von Erfolg gekrönt. Jetzt aber drohen dem Sender ernsthafte Schwierigkeiten.
Gestern berichtete Stefan Magnet in einem kurzen Video von einem Urteil der Medienbehörde KommAustria und dem drohenden Verbot. Um was es genau geht, führte Magnet allerdings nicht aus, sondern hielt nur kurz den Bescheid der Behörde in die Kamera. Das Dokument findet sich im Internet.
Mit Schreiben vom 16.11.2022, zugestellt am 23.11.2022, leitete die KommAustria ein Rechtsverletzungsverfahren aufgrund des Verdachts, dass der Verein seit Anfang des Jahres 2022 digital-terrestrisches Fernsehen veranstaltet, ohne dafür über eine Zulassung zu verfügen, ein und forderte den Verein zur Stellungnahme auf.
[…]
Der Verein verfügt über keine Zulassung zur Veranstaltung und Verbreitung eines digitalen Fernsehprogramms über die der ORS comm GmbH & Co KG zugeordneten Multiplex-Plattform für terrestrischen Rundfunk „MUX C – Großraum Linz“ gemäß § 3 Abs. 1 AMD-G.
Um den Sachverhalt zu verstehen, muss man das ganze Dokument lesen. Zwei Dinge fallen ins Auge. Wieso ließ sich die Medienbehörde solange Zeit, gegen die beiden beteiligten Sender vorzugehen? Wie konnte dem sorgfältig aufgesetzten Medienportal AUF1 eine derartige Nachlässigkeit unterlaufen, ohne Lizenz auf Sendung zu gehen? Werden solche Verstöße in anderen Fällen nicht so drastisch verfolgt? In Kürze wird man mehr wissen.
Kommentare
2 Antworten zu „AUF1-Verbot: Darum geht es wirklich“
Fakt ist jedenfalls: Das amtierende Politbüro wird alles tun, um AUF1 in die ewigen Jagdgründe zu befördern.
Die Ösis sollten die geplante Einführung einer ORF-Zwangsgebühr vom ersten Tag an geschlossen boykottieren.
Man wird ja noch träumen dürfen…
Diese Fragen habe ich mir auch gestellt. Vielleicht ist es daher auch nicht verwunderlich, daß Magnet in seinem Video über die Vorwürfe überhaupt nicht aufklärt, aber um Unterstützung bittet. Wie soll man eine Auseinandersetzung unterstützen, deren Erfolgsaussichten man nicht abschätzen kann, weil einem wichtige Informationen vorenthalten werden? Mit diesem Artikel kommt wenigstens etwas Licht in die Sache. Und es sieht schlecht aus.