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AfD fordert Corona-Untersuchungsausschuss

Die AfD fordert den Bundestag in einem Antrag (20/3706) auf, einen Untersuchungsausschuss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einzusetzen, berichtet der Kurznachrichtendienst des Bundestags (hib). Das 16-köpfige Gremium solle „das Verhalten der Bundesregierung und ihrer Geschäftsbereichsbehörden im Zusammenhang mit der Bewältigung der Maßnahmen gegen das Coronavirus untersuchen“.

Im Einzelnen solle sich der Ausschuss ein „Gesamtbild der Handlungen und Unterlassungen der Bundesregierung und der ihr nachgeordneten Behörden vor und während der Sars-CoV-2-Pandemie verschaffen“. Dabei solle er sich ein Urteil bilden zur Frage, ob die „massiven Eingriffe in die Grundrechte der Bürger und in das deutsche Wirtschaftsleben und der Lockdown tatsächlich geeignet, erforderlich und angemessen“ waren, auch mit Blick auf die Situation in vergleichbaren anderen Ländern.

Kommentare

4 Antworten

  1. Avatar von Rumpelstilzchen
    Rumpelstilzchen

    Ein prinzipiell richtiges und sinnvolles Anliegen. Es wird aber nicht viel bringen, weil die NED-Mehrheit im Ausschuss denselben ad absurdum führen wird.

    1. Avatar von ClaudiaCC
      ClaudiaCC

      Unk, unk, unkte die Unke …

  2. Avatar von Holger
    Holger

    Das fällt der AfD ja wirklich verdammt früh ein! Ungefähr zwei Jahre oder 730 Tage zu spät.

    Wir erleben hier ein Massensterben – ich selbst war bereits bei mehreren Beerdigungen von Geimpften – währenddessen ein Herr Füllmich auf Odyssee seine einstudierten Sätzchen trällert und die AfD tief und sicher schläft.
    Das kann doch alles gar nicht mehr wahr sein!
    Die AfD ist nur eine weitere Partei in einer “deutschen” (man darf den Begriff nicht mehr nennen, ohne den Verfassungsschutz auf sich zu ziehen) Parteiendiktatur, die ein paar Sätzchen von sich gibt, die die Menschen gerne hören wollen, aber sie schaut beim Massensterben, beim Wirtschaftsruin, beim Beginn des 3. Weltkriegs müde lächelnd zu. Rest in Peace – AfD!
    Was sind das nur für A……..?

    1. Avatar von ClaudiaCC
      ClaudiaCC

      Das stimmt doch gar nicht, was Sie hier behaupten, das ist billiges Oppositions-Bashing !

      Die AfD hat geschlossen gegen die schandbaren Ermächtigungsgesetze, die angeblichen “Bevölkerungsschutz-Gesetze” argumentiert und gestimmt, gegen Impfzwang und Impfnötigung !
      Trotz massiver Diffamierung haben AfD-Abgeordnete auf die massenhaft Impfgeschädigten hingewiesen und Aufklärung verlangt und vieles mehr !

      Erst mal sich informieren und sich die Reden und Anträge der AfD anschauen, bevor man über die einzige Opposition in den Parlamenten herzieht !

      Oder sind sie ein Troll im Auftrag des Propaganda-Hauptquartiers ?