Die Wut auf die ORF-Haushaltsabgabe kocht über – 120.000 Menschen haben das Volksbegehren „ORF-Haushaltsabgabe Nein“ unterstützt. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sprach im Nationalrat von einer klaren Absage an „die Einheitsparteien und ihr zwangssteuerfinanziertes Propagandainstitut“.
Hafenecker machte deutlich: Ein freiheitlicher Kanzler Herbert Kickl würde die „Zwangssteuer“ sofort abschaffen. Der ORF sei längst keine neutrale Institution mehr, sondern ein politischer Akteur mit einseitiger Agenda. Von falschen Abgabeberechnungen für 188.000 Haushalte über groteske Fälle wie Gebührenbescheide für Tote oder sogar die Katze von Gerald Grosz bis hin zu millionenschweren Luxusprojekten – das Vertrauen sei verspielt.
Besonders scharf kritisierte Hafenecker die politische Schlagseite des ORF: Mordopfer wie Charlie Kirk würden relativiert, Kritiker der Corona-Politik diffamiert und Aufträge an SPÖ-nahe Institute vergeben. Die Quoten sprächen ohnehin Bände: Ein Flop nach dem anderen – außer, wenn Herbert Kickl auftritt. Hafenecker forderte daher eine radikale Entpolitisierung und einen „verschlankten Grundfunk“ statt einer Partei-Propagandamaschine.
Als Vorbild nannte er Länder wie Finnland, Dänemark oder Großbritannien, die die Gebühren längst abgeschafft hätten – mit dem Ergebnis einer objektiveren Berichterstattung. Fazit: Die Menschen haben genug von Zwang und Bevormundung – die ORF-Steuer steht immer stärker am Pranger.
