Polizei machtlos: Immer mehr unangemeldete Montagsspaziergänge

Ob Rheinland-Pfalz, Hamburg oder Thüringen. In fast allen Bundesländern waren jeweils Tausende Menschen auf den Straßen, um friedlich gegen die Regierungspolitik zu demonstrieren. Die Spaziergänge waren nicht „angemeldet“, wie Behörden und Presse empört berichten. Hier einige Beispiele. Es sind einfach zu viele Meldungen, aber dafür ein starkes Zeichen der Hoffnung.

In Koblenz haben am Samstagabend nach Polizeiangaben etwa 1.800 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht protestiert. Der Protestzug war nicht angemeldet. SWR

Ein wütender Beitrag der Thüringer Polizei. Es ginge auch einfacher. Zieht die Uniformen aus!

Wiederholt führte die Thüringer Polizei aufgrund landesweiter Corona-Proteste einen umfangreichen polizeilichen Einsatz durch. Unter Leitung der Landespolizeidirektion waren Einsatzkräfte der Landespolizeiinspektionen und der Bereitschaftspolizei Thüringen zur Durchsetzung der aktuellen Verordnungslage im Einsatz. Die Thüringer Polizei wurde hierbei von Kräften der Bundespolizei unterstützt. Mehrheitlich wurde in den sozialen Medien zur Teilnahme an sogenannten Hygienespaziergängen in verschiedenen Regionen Thüringens aufgerufen.

Mimimi – „Nicht rechtskonform“

In mehreren Thüringer Städten musste das größtenteils nicht rechtskonforme Versammlungsgeschehen mit Polizeikräften begleitet werden. Schwerpunktmäßig waren polizeiliche Maßnahmen in Erfurt, Gera, Jena, Altenburg, Apolda, Gotha und Bad Salzungen erforderlich.

Weitere Versammlungen wurden u. a. in Arnstadt, Ilmenau, Eisenach und Hermsdorf registriert. Landesweit beteiligten sich über 14.000 Personen an den Versammlungen. Vielerorts konnten durch starke polizeiliche Präsenz Personen zur Teilnahme an den verbotenen Versammlungsgeschehen abgehalten werden.

Menschen kündigen den Gehorsam auf – Polizei blamiert sich bis auf die Knochen

Trotz deutlicher polizeilicher Präsenz sowie durchgeführter Lautsprecherdurchsagen, sich nicht an einem Versammlungsgeschehen zu beteiligen, versammelten sich in Erfurt auf dem „Anger“ in den frühen Abendstunden ca. 350 Personen. Diese liefen in der weiteren Folge in Richtung der Straße „Juri-Gagarin-Ring“ und beabsichtigten, auf die Straße auszuweichen. In der Spitze wuchs die Teilnehmerzahl auf bis zu 600 Personen auf. Durch die vor Ort eingesetzten Polizeikräfte wurden die Personen auf den Gehweg zurückgedrängt. Kurzzeitig kam es im Bereich des „Juri-Gagarin-Ring“ zu Einschränkungen für den Straßenverkehr und kurzfristigen Verzögerungen für den ÖPNV.

Durch polizeiliches Einschreiten vereinzelten sich die Teilnehmer des Aufzuges. Im Rahmen der polizeilichen Einsatzmaßnahmen erfolgte bei 24 Teilnehmern eine Identitätsfeststellung. 22 Platzverweise mussten ausgesprochen werden. Nach einem einstündigen Protestgeschehen konnten durch konsequentes polizeiliches Einschreiten der unangemeldete Protest beendet werden.

In Gera versammelten sich gegen 19 Uhr zunehmend Personen, welche sich zu einem Protestaufzug zusammenschlossen. In der Spitze wuchs die Personenansammlung auf bis zu 2.200 Teilnehmer auf. Die Personen, darunter auch Einzelpersonen, welche nach polizeilichen Erkenntnissen der rechten Szene zuzurechnen sind, begaben sich auf der Straße in Richtung Geraer „Arcaden“. Nach einem einstündigen Aufzug durch die Innenstadt löste sich dieser am Ausgangspunkt „Theatervorplatz“ wieder auf. Unter den Teilnehmern konnten zwei Personen ausfindig gemacht werden, die als Initiatoren vermutet werden. In der Folge wurde bei den vermutlichen Initiatoren eine Identitätsfeststellung durchgeführt. Diesen Personen droht nunmehr eine Ordnungswidrigkeitenanzeige, welche mit einem Bußgeld von bis zu 1.500 EUR geahndet werden kann. Im Bereich Altenburg versammelten sich bis zu 1.600 Personen und nahmen an einem Aufzug teil.

In Eisenach versammelten sich zu einem unangemeldeten Protestaufzug ca. 600 Personen, welche in der weiteren Folge vom Eisenacher Markt ausgehend durch die Innenstadt liefen. Im Kreuzungsbereich der „Fritz-Erbe-Straße – Sophienstraße“ bewegte sich der Protestaufzug auf der Straße und behinderte dadurch den Straßenverkehr, darunter einen PKW-Fahrer. Dieser versuchte, die Personen auf der Straße zu umfahren und wurde durch den Aufzug hieran gehindert. Durch das mehrfache ruckartige Anfahren des Pkw versuchte der Fahrer die Teilnehmer dazu zu bewegen, für ihn Platz zu machen. Hierbei verletzte er einen Teilnehmer der Protestversammlung leicht am Knie und versuchte sich anschließend mit seinem PKW von der Unfallstelle zu entfernen. Durch weitere Versammlungsteilnehmer wurde er an der Weiterfahrt gehindert. Hierbei soll auf den Pkw eingeschlagen worden sein, wodurch dieser beschädigt wurde. Seitens der Polizei wurde ein Ermittlungsverfahren gegen den 33-jährigen Eisenacher Autofahrers wegen des Verdachtes des gefährlichen Eingriffes in den Straßenverkehr eingeleitet. Der verletzte 35-jährige Protestteilnehmer aus Eisenach erhielt eine Anzeige wegen des Verdachtes der Nötigung. Weiter wurde bezüglich der festgestellten Beschädigungen an dem Fahrzeug eine Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen unbekannt erstattet.

In Jena versammelten sich auf dem Marktplatz bei einer angemeldeten Versammlung unter dem Motto „Für freie Impfentscheidung“ ca. 350 Personen. Seitens der Anmelderin waren lediglich 35 Teilnehmer erwartet worden. Ebenso fand in räumlicher Nähe eine Gegenversammlung mit 35 Teilnehmern statt. Aus dieser Versammlung heraus kam es zu Störungen auf die Versammlung der Impfgegner. Eine weibliche Person versuchte mit Bier Kerzen in der Versammlung der Impfgegner zu löschen und verletzte dabei eine andere Person. Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Körperverletzung wurde eingeleitet. Später begab sich ein Gegendemonstrant in die sich auflösende Versammlung der Coronakritiker und entriss einer Person einen Flyer, welcher dieser in seiner Hand hielt. Der Störer erhielt einen Platzverweis. Aufgrund der Nichtbefolgung dieses Platzverweises musste die Person vorrübergehend in polizeilichen Gewahrsam genommen werden.

In Apolda versammelten sich ca. 100 Personen und zogen durch die Innenstadt. Mehrere Versuche den Aufzug zu stoppen schlugen fehl. Nachdem sich der Aufzug vereinzelte, konnten einzelne Teilnehmer durch die Einsatzkräfte als Teilnehmer an dem illegalen Aufzug identifiziert werden und wurde im Nachgang beanzeigt. Im Ergebnis dieser Maßnahmen wurden zwei Widerstandshandlungen sowie eine Straftat aufgrund der Aufnahme des nicht öffentlich gesprochenen Wortes eingeleitet. Zudem wurden 25 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Eindämmungsverordnung eingeleitet.

Zeit, um so viel gequirlte Scheisse zusammenzuschreiben haben die gebeutelten Beamten dann doch noch. Und eine Drohung darf nicht fehlen.

Die Thüringer Polizei wird auch in den kommenden Tagen mit starker Präsenz im Einsatz sein, um die aktuelle Verordnungslage im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen durchzusetzen. Teilnehmer an derartigen Ansammlungen bringen sich in die Gefahr, mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige beanzeigt zu werden, die mit Bußgeldern in erheblicher Höhe (300-1500 Euro) geahndet werden.

Die Büttel aus Rheinland-Pfalz singen das gleiche Lied:

Auf verschiedenen Plattformen wurde dazu aufgerufen, sich am heutigen Montagabend (20.12.2021) öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen wurden nicht angemeldet. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als „Montagsspaziergänge“ bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.

Auch hier geben die Menschen nichts auf die Befehle der Uniformträger:

Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit starken Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Kleingruppen fest, die dennoch dem Aufruf gefolgt waren. Insgesamt konnten so rund 900 Personen als sogenannte „Spaziergänger“ festgestellt werden. Auf Ansprache und Hinweise auf die Versammlungsverbote entfernten sich die meisten Personen wieder.

Blamage für die Mainzer Polizei

Am Montagabend versammelten sich im gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz erneut mehrere Personen, in thematischem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. Das Dienstgebiet umfasst die Stadtgebiete Mainz, Bad Kreuznach und Worms, sowie die Landkreisen Alzey-Worms, Mainz-Bingen, Bad Kreuznach, Teile des Donnersbergkreises und des Landkreises Birkenfeld.

Zuvor war in Messengerdiensten und sozialen Netzwerken zu den Zusammenkünften aufgerufen worden. Die rund 20 Veranstaltungen an verschiedenen Orten im Dienstgebiet verliefen durchweg friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Im Mainzer Stadtgebiet kam es zusätzlich noch zu einer Versammlung in Form eines Aufzuges am Rheinufer und über die Theodor-Heuss-Brücke, der ebenfalls friedlich verlief.

Einsatzkräfte der örtlichen Polizeidienststellen mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei waren an den verschiedenen Orten im Einsatz. Neben der Überwachung der Einhaltung der geltenden Coronaregelungen, standen die Einsatzkräfte in engem Austausch mit den jeweiligen allgemeinen Ordnungs- und Versammlungsbehörden.

Was die Behörden auch hier dezent verschweigen: Keine „Versammlung“ war angemeldet. Die Menschen haben die Schnauze voll von der Bevormundung durch den Staat!

Neubrandenburg: Begleitung mehrerer Demonstrationen in verschiedenen Städten des Landkreises

Für den 20.12.2021 wurden bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte Demonstrationen mit Bezug zur aktuellen Coronapolitik in mehreren Städten angemeldet. Zur Absicherung der Versammlungen brachte die Polizeiinspektion Neubrandenburg 137 Beamte, u. a. von der Bereitschaftspolizei, zum Einsatz und begleitete Aufzüge in Neubrandenburg, Malchow, Röbel und Waren, sowie eine nicht angemeldete Versammlung in Neustrelitz. Zum Teil kam es aufgrund der Aufzüge zu Straßensperrungen und entsprechenden Einschränkungen im Straßenverkehr.

In Neubrandenburg versammelten sich in der Spitze 2.000 Personen und zogen ab 19:35 Uhr vom Marktplatz entlang des Friedrich-Engels-Rings über die Fritz-Reuter- und Robert-Blum-Straße durch das Nachtjackenviertel in Richtung des Stadtgebiets West. Hier zog der Demonstrationszug über die Brodaer Straße, Binsenwerder, Fischerbänk zurück zur Rostocker Straße, von wo aus es über den Friedrich-Engels-Ring zurück in die Innenstadt und auf den Marktplatz ging. Zwischenzeitlich stoppte der Aufzug in den unterschiedlichen Stadtteilen planmäßig für die Durchführung mehrerer Zwischenkundgebungen. Die Einhaltung des Abstandsgebots konnte der Versammlungsleiter mit den benannten Ordnern mehrheitlich durchsetzen. Lediglich in Ausnahmefällen mussten die begleitenden Polizeibeamten aktiv werden. Um 21:25 Uhr erklärte der Versammlungsleiter die Demonstration für beendet.

In Röbel versammelten sich 150 Teilnehmer auf dem Marktplatz und zogen in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr entlang der Fritz-Reuter-Straße über die Straße des Friedens und der Deutschen Einheit zum Kreisverkehr am Hafen. Von hieraus kehrte der Aufzug zurück zum Ausgangspunkt. Sowohl zu Beginn als auch zum Ende der Versammlung hielten die Teilnehmer eine Kundgebung auf dem Marktplatz ab. Dem Aufzug schlossen sich in der Spitz 265 Personen an.

In Malchow zogen von 19:05 Uhr bis 19:30 Uhr bis zu 250 Versammlungsteilnehmer vom Neuen Markt über die Güstrower Straße in Richtung Alter Markt und über die Friedrich-Ebert-Straße zurück zum Ausgangspunkt.

Zu einer weiteren angemeldeten Versammlung in der Müritzregion kamen in Waren insgesamt 750 Personen zusammen. In der Zeit von 18:50 Uhr bis 19:40 Uhr zogen die Teilnehmer, wie in der vergangenen Woche, beginnend am Neuen Markt in Richtung Hafen, zum Müritzeum und über die Lange Straße zurück zum Neuen Markt. Vor und nach dem Aufzug fanden Kundgebungen statt.

Zur Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung kamen in Neustrelitz 500 Personen auf dem Marktplatz zusammen. In der Vorwoche stellte sich ein Teilnehmer der Polizei als Ansprechpartner zur Verfügung. Am heutigen Abend war es den Beamten, trotz mehrfacher Aufforderung, nicht möglich Absprachen zum Verlauf und zur Absicherung der Versammlung zu führen. Die vor Ort Anwesenden traten den Beamten mehrheitlich ablehnend entgegen. Über Lautsprecher wurden sie zur Beachtung der Coronaschutzmaßnahmen aufgefordert. In der Zeit von 19:10 Uhr bis 19:50 Uhr liefen die Personen als Aufzug unter anderem durch die Bruch- und Augustastraße durch die Neustrelitzer Innenstadt. Zur Absicherung sperrte die Polizei kurzzeitig die umliegenden Zufahrtsstraßen, wodurch es zu leichten Einschränkungen im Verkehrsraum kam. Nach der Rückkehr auf den Marktplatz wurden bei den Teilnehmern vermehrt Verstöße gegen die Abstandsregel festgestellt. Die Beamten sprachen gezielt Personen an und forderten die Einhaltung der bestehenden Regeln, woraufhin eine starke Abwanderung der Teilnehmer einsetzte. Gegen 20:30 Uhr hatten sich alle Personen entfernt. Ein Strafverfahren wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung wurde gegen Unbekannt eingeleitet.

Alle anderen Versammlungen verliefen ohne Störungen und entsprechend der im Vorfeld getroffenen Absprachen zwischen Versammlungsanmelder, Versammlungsbehörde und Polizei.

Rostock: Zehntausende Teilnehmer am Montagsspaziergang

Dem Aufruf zu einer Versammlung gegen die geltenden Corona-Maßnahmen sind mehrere Tausend Menschen gefolgt. Zunächst versammelten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Rostocker Rosengarten.

Es war geplant, dass sich der Aufzug von der August-Bebel-Straße auf der geplanten Marschroute in Richtung Vögenteich in Bewegung setzt. Noch vor der Auftaktkundgebung wurde durch den Versammlungsleiter öffentlich mitgeteilt, dass er den erforderlichen Auflagen nicht nachkommen kann. Vor Versammlungsbeginn sollte er eine Anwesenheitsliste im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz führen, in der die Daten der Teilnehmenden erfasst werden. Hierzu sah sich der Versammlungsleiter nicht in der Lage und erklärte, die Versammlung nunmehr mit 30 Personen durchzuführen. Daraufhin befanden sich bereits bis zu 6000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Rosengarten, die sich zum Teil in Richtung Lange Straße bewegten oder sich auf Neuen Markt vor dem Rostocker Rathaus versammelten. Vom Neuen Markt aus begaben sich die Teilnehmenden dann ebenfalls in Richtung Lange Straße und zogen über die L22/Am Strande wieder in Richtung Rosengarten. In der Spitze haben sich etwa 10.000 Personen dem Aufzug angeschlossen, zum deutlich überwiegenden Anteil aus dem bürgerlichen Spektrum.

Am Ende des Aufzuges kam es zu zwei vorläufigen Festnahmen und dem Einsatz von Pfefferspray, da Teilnehmende versuchten, eine Absperrung der Polizei zu durchbrechen. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.

Die Rostocker Polizei hat das Demonstrationsgeschehen heute mit knapp 320 Einsatzkräften begleitet. Unterstützt wurde die Polizeiinspektion Rostock durch Einsatzkräfte der Bundespolizei.

Mehr davon und die gekaufte Regierung kann einpacken! Danke an alle mutigen Spaziergänger!

3 Kommentare

  1. Neueste allgemeine Verordnung : “ Es darf nicht mehr als eine Person auf einem Haufen stehen “ ;o)).
    Das kommt mir irgentwie bekannt vor ??

  2. Spazieren ist gesund und hilft gegen Grippe, jedenfalls so lange bis die Gesundheitszertreter abriegeln. Folgend wird dann das Gesundheitswesen ùberlastet. Bleibt bitte mit tropfender Nase von der Arbeit fern. Ihr lest am Tag drauf etwas von generalstreikähnlichen Zuständen. Deshalb schließt sich hier der Kreis und die Schlussfolgerung lautet, GEHT MEHR SPAZIEREN! ! !

  3. Die Idee der Montags-Spaziergänge ist super.
    Dagegen kann die Staatsmacht kaum was machen.
    Grossdemonstrationen sind auch gut, aber die können schon bei der Anfahrt behindert werden und wenn die Demo oder sogar das Reisen generell verboten wird, wie derzeit ständig, kann man Teilnehmer leicht identifizieren und bestrafen.
    Aber was wollen die Büttel letztlich unternehmen, wenn Menschen an ihrem Wohnort auf dem Marktplatz, vor den Kirchen und Rathäusern spazieren gehen, Joggen oder sonstigen Sport machen oder nach dem Einkaufen lebenswichtiger Nahrung dort zufällig Montags 18.00h vorbeikommen ?
    Was wollen sie machen, wenn beim Spaziergehen mal jemand plötzlich die Nationalhymne abspielt oder singt : „Einigkeit und Recht und Freiheit“ ?
    Wie will man verbieten, wenn Spaziergänger mal einen Artikel des Grundgesetzes zitieren oder auf dem Kirchplatz laut Gott anrufen „Gott, erlöse uns von dem Übel !“ ?
    Wenn die Staatsmacht in Form der Polizei auftaucht, kann man sie freundlich empfangen, indem man einem Polizist ein Blümchen schenkt oder einen Schokoriegel, damit der Beamte seinen anstrengenden Dienst bei Wind und Wetter besser schaffen kann.
    Man kann Polizisten auch freundlich fragen, ob sie persönlich es für sinnvoll halten, dass ihre Vorgesetzten von ihnen verlangen ihren Feierabend zu opfern, um friedliche und freiheitsliebende Menschen am Spazierengehen, Sport im Freien oder beten vor der Kirche abzuhalten. „Wären sie jetzt nicht lieber zuhause bei Frau und Kind ?“
    Was die Polizei auch freuen dürfte, wäre der gelegentliche Ruf :
    „Montags frei,
    für die Polizei !“.
    Und wenn die regimetreuen Hetzer, Brandstifter und Schläger auftauchen, eignet sich der Ruf :
    „Schau, die SA ist wieder da,
    sie nennt sich heute Antifa !“

    P.S. Möglichst viel mit Handykameras dokumentieren
    PPS. Fackeln sind problematisch, aber Taschenlampen kann man kaum verbieten

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