Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Weil die Bürger in der Schweiz noch über etwas mehr Mitspracherecht verfügen und sich eventuell gegen die staatlichen “Rundfunkgebühren” entscheiden, sieht die deutsche Journaille eine fantasierte Unabhängigkeit bedroht, im Klartext, das eigene Geschäftsmodell gefährdet.
In der #Schweiz droht das Ende des unabhängigen und kritischen Rundfunkjournalismus. Wir unterstützen deshalb die Initiative @NoBillagNein. Hintergrund: https://t.co/wy0FFhqk50
— Journalisten-Verband (DJV) @DJV@federated.press (@DJVde) February 8, 2018
Es könnte ja sein, dass das Beispiel Schule macht und die zahlreichen GEZ-Gegner auch in Deutschland ein ähnliches Vorhaben auf den Weg bringen, die Chancen stehen allerdings schlecht. Die einzige Partei, die sich gegen die Zwangsgebühren ausgesprochen hat, könnte bestenfalls bei einer Mehrheit in einem Bundesland auf Landesebene den GEZ-Konglomerat ein paar Knüppel zwischen die Beine werfen, Volksentscheide auf Bundesebene lassen deutsche Gesetze nicht zu.
Es gibt keinen unabhängigen Journalismus, auch ohne Zwangsgebühren, wie aktuell die schändliche Affäre um Handelsblatt-Herausgeber Gabor Steingart beweist. Für seine Kritik an Martin Schulz, die für einen Mainstreampublizisten ungewöhnlich heftig ausfiel, soll er seinen Posten räumen, schäumen heute der Focus und andere Qualitätsmedien. Das passt zu Sigmar Gabriel, der nach Jahren seines rüpelhaften Daseins an der SPD-Spitze nun die Früchte seiner Arbeit zu schmecken bekommt. Mir fehlt an dieser Stelle auch nur die geringste Spur von Mitleid. Anders als bei den Rundfunkgebühren, wird man bei den Lei(d)tmedien nicht direkt gezwungen, diese zu finanzieren, kann aber nicht verhindern, dass beispielsweise eine Linkspostille wie die TAZ bei Schieflage mit Hilfe von Steuergeldern aus der Bredouille gerettet wird. Die Abschaffung solcher Zwangsteuern wäre nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, von daher drücke ich den Schweizern, die genug von den Staatsmedien haben, ganz feste die Daumen!
