Gute Nachrichten für alle, die sich wieder zu Wort melden wollen: Ab sofort ist die Kommentarfunktion auf Opposition24wieder freigeschaltet – allerdings mit Einschränkungen. Nur wer ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen hat oder als Autor auf der Seite registriert ist, kann mitdiskutieren. Die Maßnahme ist notwendig geworden, weil wir für anonyme Kommentare rechtlich haftbar gemacht werden sollen – selbst dann, wenn uns etwaige Verstöße gar nicht bekannt sind.
Hintergrund sind zunehmend repressivere Vorgaben zur sogenannten „Verantwortlichkeit“ von Plattformbetreibern. So kann es schon teuer werden, wenn ein Leser einen harmlos erscheinenden Link in die Kommentare postet – und dieser Link später auf einer von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indizierten Seite landet. Im schlimmsten Fall drohen Bußgelder bis zu 50.000 Euro – für uns, nicht für den anonymen Kommentator.
Diese Mechanik lässt sich auch leicht als Waffe gegen uns einsetzen, wie bereits mehrfach in der Vergangenheit geschehen. Ich will nicht weiter auf diese Fälle eingehen, die auch andere Seiten betrafen, die von mir technisch betreut wurden – nur so viel sei gesagt, es handelt sich stets um koordinierte Angriffe, die maximalen finanziellen Schaden anrichten sollen und wenn das nicht ausreicht, zu Hausdurchsuchungen mit Beschlagnahmungen führen.
Wir bitten daher um Verständnis für diese Maßnahme – und laden alle, die weiterhin offen ihre Meinung sagen wollen, herzlich ein: Werdet Teil der Community!
