Liberale Warte

„Corona-Leugner sollen sterben“: EF-Magazin bei Youtube gesperrt

Die Löschorgien und Erziehungsmaßnahmen bei Youtube gehen weiter.

15 Jahre Kanzlerin: Der Jubiläumsgruß eines Bürgers in großer Sorge

Hey, Angie, fünfzehn Jahre bist Du nun schon Kanzlerin. Du verdienst es, dass ich Dir mal schreibe. Ich komme auch gleich zum Punkt: Angie, das hat alles keinen Wert mehr. Du hast es … wie sage ich Dir das jetzt am besten? … Du hast es vergeigt! Sieh zu, dass Du mit Anstand bis zum September kommst. Und dann...

Schamlose Selbstermächtigung: Eine Regierung und ihr antidemokratischer Schutzwall

Das deutsche Infektionsschutzgesetz ist keinesfalls neu. Es trat vor 20 Jahren in Kraft – lange vor Corona. Mehr als ein halbes Dutzend Gesetze wurden seinerzeit gebündelt und der Infektionsschutz als spezielles Gebiet der Gefahrenabwehr verankert, mit der Konsequenz, dass für die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes die Grundsätze des Polizeirechts gelten.

Madam President: Per Briefwahl zur ersten Präsidentin der Vereinigten Staaten

Photo by quinn.anya CC 2.0 Amerika hat gewählt. Joseph Biden wird der 46. Präsident der USA. Zwar will Amtsinhaber Donald Trump mit allen rechtlichen Mitteln gegen die Auszählungsergebnisse in einer Reihe umkämpfter Bundesstaaten vorgehen, doch glauben nur die kühnsten Optimisten an eine echte Chance. Es ist vorbei, so sehr sich Trump gegen die Übermacht aus Demoskopen und Journalisten gestemmt hat,...

Die Cambridge-Studie: Das gestörte Verhältnis junger Menschen zur Demokratie

Photo by Yusuf Armani (CC BY-SA 2.0) Vor kurzem ließ eine umfangreiche Studie der renommierten University of Cambridge aufhorchen. Sie kam zu einem bedenklichen Befund: Die Mehrheit der „Millennials“, also der Altersgruppe der 25- bis 35-Jährigen, hat ein Problem mit der Demokratie. „Moment“, werden Sie fragen, „welche Studie?“ In Deutschland blieb die Berichterstattung dazu dünn. Nur wenige Redaktionen berichteten überhaupt. Dagegen...

Zwischenruf zur Corona-Lage

Ich denke, es wird Zeit, sich der Realität zu stellen: Der eingeschlagene Weg kann so nicht weiter beschritten werden. Die Zerstörung, die derzeit gesellschaftlich, wirtschaftlich und mit Blick auf die demokratischen Errungenschaften von Generationen angerichtet wird, ist schon heute kaum mehr gut zu machen. Zur Wahrheit gehört, dass die aktuellen Maßnahmen zwar "Corona-Tote" verhindern helfen können, wie immer man diese...

Der Kampf des Kalifen: Erdoğans Beleidigungen helfen nur den Islamisten

Rechtsextreme Demo von Erdogan-Anhängern in Frankfurt - Foto: O24
Schmerzhaft wird uns in diesen Tagen in Erinnerung gerufen, wie groß unverändert die Gefahr durch Attentäter islamischen Glaubens ist. Zwar verblassen seit geraumer Zeit alle Nachrichten, die sich nicht zur Befeuerung der Corona-Panik eignen, doch musste nun auch Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang die Bedrohungslage einräumen. Mehr als 28.000 Islamisten hat der Verfassungsschutz in Deutschland im Visier, von denen 2.060 als tickende...