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Ein Verbotsverfahren gegen die AfD brächte endlich Klarheit

Björn Höcke könnte – rein spekulativ – im nächsten Jahr Ministerpräsident von Thüringen werden. Den Rückhalt hätte er – in seiner Partei, wie auch bei den Wählern. Wenn die Chancen so gut bleiben, kann ihn eigentlich nur noch ein Verbotsverfahren stoppen und die ganze Partei gleich mit. Was bei der NPD nicht wirklich notwendig war, sieht der Gegner heute möglicherweise anders. Höcke äußerte sich selbst dazu auf X:

Es gäbe noch eine weitere Option, die AfD zu stoppen: Durch Notstandsgesetze. Das hat schon einmal funktioniert. Mit Corona und der Neufassung des „Infektionsschutzgesetzes“ wurden neue Grundlagen geschaffen, die nicht mal mehr eine „Pandemie“ als Begründung erfordern. Es reicht die „Feststellung einer Bedrohungslage nationaler Tragweite“ durch die Bundesregierung. Das kann alles mögliche sein, der Klimawandel, Benzinmangel und sogar rückwirkend eine Flutkatastrophe, wie im Ahrtal. Demnächst fällt wohl auch ein drohender Rechtsruck dazu. Das klingt nach einem Drehbuch von Monty Python, nur dass man in Deutschland zum Lachen wieder besser in den Keller statt ins Kino geht, wo man dabei gesehen werden könnte. Sicher ist sicher. Prost!



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Kommentare

  1. Ein Verfahren brächte Klarheit, SOFERN das Verfahren vor rechtsstaatlichen, fairen, unabhängigen und unbeeinflussten, AUSSCHLIESSLICH Recht und Gesetz verpflichteten Richtern stattfinden würde, die auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

    Haben wir das in Zeiten von Harbarth & Co. ?

    Da könnte man ja gleich ein Tribunal bestehend aus Sawsan Chebli, Claudia Roth, Wanderwitz aka RUNNING JOKE und Pöbel-Ralle entscheiden lassen, sozusagen, moderiert von Markus Schwanz und der Reste-Wampe, äh … Restle-Rampe.

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  2. Nero Redivivus Hersteller von Bezügen

    “Das klingt nach einem Drehbuch von Monty Python, nur dass man in Deutschland zum Lachen wieder besser in den Keller statt ins Kino geht …”
    Aber – Stichtag Regenbogenfreitag, den 8. Dezember Anno Domini MMXXIII: “Einmal werden wir noch wach, heißa, dann ist AMPEL-ABBRUCHTAG!”

    1. Ich bin da skeptisch, lieber Nero. Die Macht und die – noch – prall gefüllten Fleischtöpfe sind einfach zu verlockend, außerdem will SENILUS schließlich Kanzler der PoC-“Deutschen” (?) bleiben.

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