„Tumult“, das „ukrainische Rußland“, die „Annexion der Krim“ und der „Kampf der Ukraine für Rußland“

Von der „Vierteljahresschrift für Konsensstörung“ zum Satiremagazin

von Peter Backfisch und Werner Olles

Die wuchernde Ausbreitung von Suggestivbegriffen indiziert vielleicht am deutlichsten, wie sehr die totale Fixierung auf die politisch-korrekte Form, die in der Katastrophe weniger ihr Ende als ihre Vollendung findet, aus der Sprache, dem zentralen Medium der Aneignung und Verständlichmachung von politischer, kultureller, sozialer und ökonomischer Wirklichkeit ein Mittel der Erkenntnisvermeidung gemacht hat. In der öffentlichen Debatte wimmelt es inzwischen von Schlagworten, die allein die Legitimierung und euphemistische Zurechtinterpretation der Katastrophenwirklichkeit zum Inhalt haben und dabei keinen Widerspruch mehr zulassen. Sakrosankte Leerformeln wie „Demokratie“, „Menschenrechte“, „Diversität“, „Haßrede“, „Alternativlosigkeit“ oder „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ sind zwar nichts anderes als neugeprägte Sprechblasen, abgesondert von abgehalfterten Sprechpuppen. Gerichtet gegen all jene, die sich dem „Geist der neuen Zeit“ trotzig verweigern beziehungsweise „unser aller Zukunft gefährden“, sind diese grundsätzlich von Lückenmedien und GEZ-Sendern positiv konnotierten Newcomer-Quatschbegriffe der Sündenfall kritischer Theorie und nonkonformistischer Intellektualität schlechthin.

Sowohl das suizidale Exempel der Sowjetunion und ihrer ost- und mittelosteuropäischen Satelliten als auch die dazugehörige größenwahnsinnige Selbstwahrnehmung der westlichen Abrißreformer mit der völligen Entgrenzung des globalen Kapitalismus und der damit zuverlässig einhergehenden sozialen, wirtschaftlichen und nicht zuletzt militärischen Vernichtungslogik, machen mittlerweile allenthalben Schule, vor allem natürlich im „kollektiven Westen“. Das ist selbstverständlich keine vorübergehende Verirrung, sondern verweist klar und deutlich auf die Quintessenz der Sache: Liberalismus, Wokeismus, Globalismus und Unipolarität stehen für offene Repression, für die mörderischen Konsequenzen des Katastrophenkapitalismus und natürlich für Aggression und Krieg gegen das „Böse“. Nur auf den ersten Blick ähnelt der antimetaphysische Gestus des Konservativismus, der „Konsensstörer“ und der alten „Neuen Rechten“ unserer Totalkritik an der Entwirklichung der Wirklichkeit, der Maßstabslosigkeit der Simulations-Demokratie und eines „neurechten“ Positivismus. Umso absurder ist freilich die Begeisterung mit der nicht unbedeutende Teile der deutschen und europäischen Rest-„Rechten“ – geradezu exemplarisch steht dafür die italienische Postfaschistin Giorgia Meloni mit ihrer Kniefallpolitik vor dem US-Hegemon -, dieses erbärmliche Spektakel imitieren und sich theoriegeschichtlich und machtpolitisch an dieser Inszenierung einer beispiellosen Verlängerung des Kalten Krieges beteiligen, der jederzeit in einen heißen Nuklearkrieg umschlagen kann. Argumentativ auf schwachen Füßen stehend gehen diese Leute der banalen Propaganda des „Kollektiven Westens“ auf den Leim, und die schrillen Töne, die neuerdings wieder gegen das alte Feindbild im Osten beschworen werden, verheißen nichts Gutes. Es gehört aber zu den Leistungen und Selbstverständlichkeiten von Fundamental- und Totalkritik diesen Kurzschluß in der gebotenen Schärfe zu kritisieren, anstatt ihn selber fortzuschreiben.

Worum geht es? „Tumult“, die „Vierteljahresschrift für Konsensstörung“ war zumindest bis zur „militärischen Sonderoperation“ Rußlands 2022 ein zuverlässiger und gern gelesener Begleiter für nonkonformistische Konservative und Rechte. Seit dem berüchtigten Editorial des Herausgebers und damaligen Chefredakteurs Frank Böckelmanns unter dem Titel „Sieg im Volkskrieg“ – übrigens eine Parole, die aus den Zeiten des von den USA geführten Krieges gegen die Vietnamesische Befreiungsfront und General Giaps nordvietnamesische Truppen stammt, und an der damals nichts, aber auch rein gar nichts auszusetzen war -, nach dem Einmarsch von ca. 150.000 russischen Soldaten in die Südost-Ukraine, hat sich dies grundlegend geändert. Abgesehen von der Fehleinschätzung, daß Rußland mit einer derart geringen Anzahl von Truppen die seit 2014 dem vom kollektiven Westen, also den USA, der Nato, Großbritannien und der EU hochgerüsteten korruptesten Militärmacht Europas den seit acht Jahren mehrheitlich von Russen bewohnten und von der ukrainischen Soldateska inklusive ihrer Neonazi-Spezialeinheiten terrorisierten und bombardierten Donbas befrieden könne, ist Rußlands Führung nach den Referenden dort nichts vorzuwerfen. Tatsächlich ist man hinterher immer schlauer. Natürlich hätte Putin, der durchaus als Zögerer und Zauderer gilt, bereits während des vom kollektiven Westen finanzierten und inszenierten Maidan-Putsches, des von westlichen Agent Provocateurs und Ukro-Nazis veranstalteten Massakers im Gewerkschaftshaus von Odessa und der gewaltsamen Verjagung des rechtmäßig gewählten rußlandfreundlichen Präsidenten Janukowitsch samt der Machtergreifung einer US- und Nato-hörigen Clique von korrupten Kollaborateuren in Kiew, eingreifen und die Putschisten eliminieren müssen.

Daß dies nicht geschehen ist, stellte sich später als schwerer Fehler heraus, denn die Ukraine war 2022 ein vom Westen protegierter Militärstaat, der in der westlichen Theoriebildung und dem anschließenden lärmenden Sanktionsgetöse aus Washington und Brüssel den Auftrag bekam das geokulturelle Theorieprodukt der USA und der Nato durchzusetzen, koste es, was es wolle. Die Kosten für eine totale Schwächung Rußlands und der anschließenden Aufteilung der Russischen Föderation in regionale Kleinstaaten inklusive des neokolonialen Raubes der dort lagernden Bodenschätze betragen bis heute über 400.000 gefallene ukrainische Soldaten, eine neomoderne Apokalyptik des 21.Jahrhunderts, die jedoch sowohl der gekauften Junta in Kiew als auch dem hochmoralischen, demokratischen Westen keinen Pfifferling wert sind. Der liberale Erweckungsgesang, der prinzipiell die russisch-orthodoxe Kultur und ihr Zivilisationsbewußtsein dämonisiert, lebt jedoch vom Kontrollfetischismus und Hegemonialanspruch und vor allem vom Irrglauben an die Universalität der westlichen Kultur, deren Falschheit, Gefährlichkeit, Dekadenz und Amoral täglich immer deutlicher werden. Demgegenüber steht inzwischen eine Welt aus autarken Kulturen, die den westlichen Universalitätsprinzipien kritisch bis feindselig gegenüberstehen. Was sich gegenwärtig weltweit abspielt und zusammenbraut zählt zum gewaltförmigen Kern der Konstitution des Politischen, und das ist auch gut so. Die häßlichen Erscheinungsformen der neuerdings wieder gern beschworenen westlichen Werte und der Ideale der Aufklärung, der leider auch immer mehr sogenannte Konservative und „intellektuelle Rechte“ verfallen, lösen, wie sollte es anders sein, auch intern kontroverse Debatten und bitter notwendige Widersprüche aus. Nichts anderes ist unser Ziel!

Historische Abfolge und Einordnung

Wie eingangs bereits erwähnt hat die Zeitschrift „Tumult – Vierteljahresschrift für Konsensstörung“ seit Sommer 2022 eine selbstgewählte Unterwerfung unter die herrschende Kriegsrhetorik der unerträglichen NATO-Propaganda vollzogen. Sie hat ganz plötzlich das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine entdeckt, spricht von einem demokratischen Staat, ohne dabei den oligarchischen Charakter eines durch und durch von Korruption durchdrungenen Regimes zu sehen. In ihrer Argumentationslinie schreckt „Tumult“ inzwischen sogar nicht davor zurück einem Atomkrieg das Wort zu reden. So in der aktuellen Ausgabe Herbst 2023 in zwei Beiträgen von Rémi Brague, französischer Philosoph (zu ihm am Schluß) und dem deutschen Althistoriker Egon Flaig.

Auf die Darstellungen der historischen Ereignisse nach 1991, die gespickt sind mit Fehlanalysen, Unwahrheiten und verheerenden Schlußfolgerungen, die gar zu einem III. Weltkrieg führen können, muss daher genauer eingegangen werden. 

Der deutsche Althistoriker Egon Flaig ist sich dabei nicht zu schade das Banner eines grenzenlosen Rußland-Bashings zu tragen und dabei die historischen Ereignisse mit bewussten Falschbehauptungen aufs Kreuz zu legen, um sich am Ende Forderungen der Ukraine zu Eigen machen, die ein friedliches Zusammenleben in Europa für Generationen unmöglich machen würde. 

Flaig beginnt mit der Staatlichkeit der Ukraine, die er als einen „Akt der Volkssouveränität“ sieht, die sich aus der Auflösung der Sowjetunion ergeben hat. Er behauptet dabei, dass dieses weltpolitische Ereignis nicht durch Krieg und Revolution, sondern durch einen „Verwaltungsakt“ geschehen sei. Wahrscheinlich meint er die erzwungene Unterschrift des entmachteten Staatschefs Michael Gorbatschow im Dezember 1991. Verwaltungsakte können aber nur Gültigkeit besitzen, wenn die Vertragsparteien frei und ohne Zwang einen solchen vollziehen. Die Ereignisse im Vorfeld dieses letzten Aktes der Sowjetunion können aber sehr wohl als bürgerkriegsähnlich und revolutionär bezeichnet werden, oder was ist es anderes, wenn das Staatsoberhaupt eines Staates festgesetzt wird und unter Hausarrest gestellt wird. Im Niger nennen das unsere selbsternannten Völkerrechtler bekanntlich Putsch. Historische Wahrheit war 1991, dass Gorbatschow als machtloser und gebrochener Mann im Spätsommer nach Moskau zurückkehren durfte und dort als Geisel zu einem Gang gezwungen wurde, den Flaig als „Verwaltungsakt“ bezeichnet.

Nach der abrupten Auslöschung der jahrzehntealten Ordnung entstand zwangsläufig ein Vakuum, in dem national-nazistische Kräfte in den Regionen der ehemaligen Sowjetunion eigenen Belange Geltung zu verschaffen suchten. Bestrebungen im Rahmen eines neuen Bündnisses, der Gemeinschaft der unabhängigen Staaten, GUS, die Regionen in einer weltpolitischen Verbindung zusammenzuhalten, wurden von Anfang an sabotiert und hatten zu keinem Zeitpunkt eine Chance, als eigener Akteur in der Welt aufzutreten. Neben dem Willen fehlten auch die Köpfe, ein derartiges Konzept eines geopolitischen Großraumes als Alternative zu installieren. Zwangsläufig kam es nun zu dem, was wir heute haben: Ausdehnung der US-Hegemonie bis an die Grenzen Rußlands. 

Soweit zum Ende der Sowjetunion und zum Recht auf staatliche Souveränität und Selbstbestimmung der ehemaligen regionalen Republiken. Auch „wenn jemand ein verbrieftes Recht auf Selbstbestimmung hat, kann es nur durchgesetzt werden, wenn es die machtpolitischen Konstellationen erlauben“ (Prof. Dr. Alfred de Zayas in „Wir Selbst“ (Nr.54; 2023). In der Geschichte des 20./21. Jahrhunderts können Dutzende Beispiele genannt werden, wo diese Wahrheit mit tatkräftigem Engagement des Westens immer durchgesetzt wurden. De Zayas führt im „Wir Selbst“-Interview, dessen Lektüre wirklich lohnend ist, ebenfalls Flaigs Behauptung einer „Annexion der Krim 2014“ ad absurdum. Genau wie bei Referenden im Donbas hatte auch zuvor die Volksabstimmung auf der Krim einen prorussischen Ausgang, was jedoch nicht weiter verwundert, denn die absolute Mehrheit der Bevölkerung dort ist wie in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk russischstämmig. Die Behauptung, daß die Referenden nicht von internationalen Organisationen wie der UNO, der OSZE und der EU durchgeführt beziehungsweise beobachtet wurden, ist allerdings leicht zu widerlegen. Beobachter der oben angeführten Organisationen wurden selbstverständlich eingeladen, doch sie kamen nicht. Der renommierte Völkerrechtler de Zayas sieht darin den Beweis, daß die UNO „mehr oder weniger nur im Dienste des Westens steht“, und Washington und Brüssel nicht erlaubten Beobachter nach Simferopol und Donezk zu entsenden. Offenbar ahnte man, daß das Ergebnis des Referendums zugunsten Rußlands ausgehen würde, und nach dem Motto: „Wir erlauben nur dann eine Abstimmung, wenn uns das zu erwartende Ergebnis paßt, wenn nicht, dann wird von der UNO kein Referendum organisiert und auch nicht durch UNO-Beobachter legitimiert. Und so herrscht bei vielen die irrige Meinung vor, Rußland habe die Krim annektiert. Falsch!“ Eine Annexion im Völkerrecht bedeute, ein Land wird militärisch angegriffen und gegen den Willen der Bevölkerung okkupiert. Dies treffe jedoch auf die Krim nicht zu, vielmehr handele es sich hier um ein klassisches Beispiel von legaler Ausübung des Menschenrechtes auf Selbstbestimmung. De Zayas erinnert auch an die artifizielle Trennung der Krim durch den Ukrainer Chruschtow und die Eingliederung in die Ukraine in den 1950er Jahren – ohne Konsultierung der Bevölkerung. 2014 wurde hingegen der Antrag des Krim-Parlaments streng rechtsstaatlich von der Duma in Moskau geprüft, ging danach zum Verfassungsgericht, und erst dann erfolgte eine Bestätigung gemäß der Verfassung der Russischen Föderation. All dies habe nichts mit einer Annexion zu tun, und decke sich auch mit der Einschätzung der deutschen Völkerrechtler Karl Albrecht Schachtschneider und Reinhard Merkel. Erfolge also jetzt ein militärischer Angriff der Ukraine auf die Krim, „würde er von Rußland zu Recht mit aller Härte beantwortet, da dies ein Krieg gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker wäre“, so de Zayas im lesenswerten WS-Interview. 

Noch viel gefährlicher sind allerdings die Ausführungen des Herrn Flaig zu den angeblichen ukrainischen Atomwaffen. Flaig schreibt: „Clinton, Jelzin und der ukrainische Präsident Krawtschuk unterzeichneten am 5.Dezember 1994 das Budapester Memorandum, wonach die Ukraine ihre Atomwaffen an Rußland übergeben sollte; dafür garantierten die USA, Rußland und Großbritannien die Unabhängigkeit, die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Ukraine…Nach dem Budapester Memorandum hat die Ukraine das Recht, ihre Atomwaffen von Rußland zurückzuverlangen. Mehr noch: Die USA und Großbritannien sind verpflichtet, militärisch der Ukraine beizustehen, um die ukrainischen Grenzen zu verteidigen.“ Neben dieser eklatanten Falschdarstellung muss gefragt werden, welch gefährliches Spiel betreibt Flaig hier eigentlich? Diese Absurditäten haben das Potential einen III. Weltkrieg auszulösen! Sie sind gefährlich und zu verwerfen.

Um es klar zu sagen. Der Ukraine gehörten zu keiner Zeit Atomwaffen, sie haben sie weder entwickelt noch gebaut, noch hatten sie eine souveräne Verfügungsgewalt darüber. Es waren Atomwaffen der Sowjetunion, die auf dem Territorium der Ukraine stationiert waren, so wie US-Atomwaffen in mehreren EU-Staaten stationiert sind, und die deswegen nicht diesen Staaten gehören! In der Folge des Memorandums hat die Ukrainer den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben und sich 1996 als atomwaffenfrei erklärt. Auch hier betreibt Flaig Willkür, indem er eine Vereinbarung einfordert, die anderen verschweigt.

Nachdem es die Sowjetunion nicht mehr gab musste im Rahmen der gültigen internationalen Verträge (z.B. Atomwaffensperrvertrag) eine Lösung her, dies galt auch für Kasachstan und Belarus. Einzige richtige Sicht dabei war, die Waffen an den Rechtsnachfolger des aufgelösten Staates zu übergeben. Das wird sogar in den USA so gesehen! (Mit dem Sitz im Weltsicherheitsrat, ist genauso verfahren worden, was richtig war). Erwähnt werden muss, dass das „Budapester Memorandum“ eine Vereinbarung war, die nicht nur Rechte der Ukraine festlegte, sondern auch die der ehemaligen Republiken Belarus und Kasachstan. Flaigs Forderung ordnet sich auch hier in die bekannte Doppelmoral westlicher Denkweisen ein. Seine Absurditäten sind auch darin zu sehen, dass er die russische Regierung scheinbar für so blöd hält, Waffen an die Ukraine zu liefern, die dann auf den Städten Russlands niedergehen können. Auch muss darauf verwiesen werden, dass Flaig damit die Grenzstaaten und NATO-Mitglieder, Ungarn, Polen, Slowakei und Rumänien einer nicht zu akzeptierenden Bedrohung aussetzt. Eine Bedrohungslage, die sogar auf Deutschland ausgedehnt werden kann. Allein deshalb sind Flaigs Szenarien von völligem Realitätsverlust gekennzeichnet. In der Psychologie sieht man darin ein Krankheitsbild. 

Bei allem Verständnis für eine breite Debattenkultur ist nicht zu verstehen, warum die Zeitschrift „Tumult“ einer derartigen potentiellen Kriegsrhetorik ihren Raum zur Verfügung stellt. Eine Gegenposition würde für Debatte sprechen, aber nein, in weiteren Beiträgen wird einseitige Parteinahme im Sinne einer Einteilung in Gut und Böse betrieben, so im Beitrag von Rene Braque: „Die Ukraine kämpft nicht gegen, sondern für Rußland.“

„Es entspricht allen Ernstes der historischen Wahrheit, wenn man sagt, die Ukraine sei nicht russisch, sondern Rußland sei ukrainisch.” Eine Polemik auf die Wurzeln Rußland, die mit der „Kiewer Russ“, 882 n. Chr. begonnen hatte und die die „Dämonen“ gerufen hat, die Rußland bis heute beherrschen, und die es auszutreiben gilt. Braque bemüht dabei Dostojewskis „Dämonen“. In diesem Werk sei bereits alles gesagt und der Charakter russischer Politik entlarvt. Braque: „Die Dämonen müssen ausgetrieben werden. Es ist schwierig, aber möglich.“ Als erfolgreiches historisches Beispiel nennt er Deutschland, welchem nach intensiver Reeducation und erfolgreicher Charakterwäsche durch die Amerikaner, gelungen sei „das Nazi-Gift kräftig auszuspucken“. Braque schließt, erst wenn Rußland Gleiches tut und „auf lange Sicht seine Dämonen überwindet und eine große glückliche Nation wird, als Mitglied in der europäischen Familie seinen Platz behauptet“, werden die für uns alle gefährlichen Dämonen besiegt sein“. Genau dies wäre allerdings ein zu Grabe tragen des Selbstbestimmungsrechts Rußlands.