Das werden ihm die Bauern nicht vergessen. Olaf Scholz hat die Proteste als Gefahr für die Demokratie bezeichnet. Er wird wohl nicht die Traute haben, sich persönlich blicken zu lassen und schickt lieber seine linksextremen Freunde von der Antifa. Etliche Polizisten sind bereits verletzt worden, aber klar, Genosse Olaf, die Bauern sind die Extremisten.
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Mutmaßlich setzt der senile Asozialisten-Olaf die “Omas gegen rechts” als bewährte Elite-SpecialForces in den finalen ENDSIEG-ENDKAMPF.
Das ist quasi wie GSG9, KSK, Cobra, NavySeals und SAS in einem einzigen Verband.
Liebes Rumpelstilzchen,
nicht nur die “Omas gegen 360 Grad”, sondern auch das:
“Björns Höcker, äh: Björn Höcke stoppen: Keine Stimme den Fagottisten, äh: Bündischen Italienern, äh: “All’armi, oh fascisti!”, äh: Faschingsgesellschaft, äh: Faschisten (der deutschen Meloni-Melonen-Filiale)!”
Selbst HIER auf der Oppo24-Seite hat der “Campact mit a” seine unsägliche Propaganda inseriert!
“Olaf Scholz hat die Proteste als Gefahr für die Demokratie bezeichnet.”
Paranoia – dem Kanzleramt ist nichts zu teuer!
Da hat das Ol-Äffchen doch nicht ganz unrecht; marschieren durch seine polierte Platte doch überall gefährlich REI(CH)SBAUERN und skandieren: “Wir wollen unseren alten Bismarck wiederhaben und seine Reichsverfassung von 1871!”
Lieber Nero,
in der Tat sind die “bösen Reichsbauern” jetzt drauf und dran, die lieben Reichsbürger abzulösen.
Die Zeiten ändern sich mit Doppel-Wumms.
der deutsche bundestag…heute 15.1.2024
Das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung
Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes
Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes (picture alliance/chromorange)
Das Grundgesetz ist für den „Alltag“ gemacht. Seine Artikel – und die Gesetze, die auf ihnen fußen, finden jeden Tag Anwendung. Anders ist es jedoch mit Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht. Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz? Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht?
Adressat sind die Bürger
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.
Der “Notfall-Unfall” liegt vor, wenn den Hampeln von den Ampeln das von den Reichsbürgern und Reichsbauern abgepresste Geld ausgeht.
Das Widerstandsrecht ist dagegen ein VolksERTÜCHTIGUNGSauftrag.
ALLEZ les ALLEMANDS.
Ja, ich bekenne: Ich wähle aus voller Überzeugung AfD. Warum? Weil Deutschland als Nationalstaat erhalten bleiben soll und nicht in einem EU-europäischen Bundesstaat als ein rechtloser, gleichgeschalteter Verwaltungsbezirk aufgehen soll, der nichts mehr alleine entscheiden darf (außer die Ladenschlusszeiten) und die Befehle aus Brüssel eins und eins übernehmen (und für diesen Apparat auch noch zahlen) muss. Nur in einem Nationalstaat ist echte Demokratie möglich. Volk und Nation sind die Familie im Großen. Eine positive Rückbesinnung auf sich selbst und die eigene Identität bedeutet keine automatische Feindschaft gegen andere! Ganz im Gegenteil: Nur wer sich selbst achtet, kann andere Völker achten. Ich wähle AfD, weil ich nicht möchte, dass aus der Bundesrepublik Deutschland ein (faktisch) muslimisch geprägtes Land wird.
Vorhin stand ja der Lindner am Mikro und versuchte unter massiven Buh-Pfui- und HauAb-Rufen seinen Wortmüll vor den unmütigen Bauern abzuladen. Aus meiner Sicht signalisiert die unterirdische Rede vom Lindner jedenfalls unmißverständlich, dass die Bundesregierung wie von Anfang an zu erwarten war beabsichtigt, unbeeindruckt ohne nennenswerte Abweichungen an ihrem klimaschwülstigen WEF-Transformations und GreenDeal-Kurs festzuhalten.
Demnach laberte der Lindner nur irreführend um den heißen Brei herum, ohne auch nur eine einzige konkrete Zusage zu machen.