Über Pfingsten gibt es eine Vielzahl von Demonstrationen in Berlin. Zwei große Veranstaltungen wurden von der Polizei verboten – nun hat das Oberverwaltungsgericht dazu entschieden.
Zwei geplante große Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik am Pfingstwochenende in Berlin bleiben verboten. Nach dem Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker-Szene“, rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.
Die Beschlüsse seien unanfechtbar. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es.
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