Europawahl: Gerichtsklage wegen Benachteiligung auf dem Stimmzettel

Vor knapp zwei Wochen hat die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung erfahren, dass ihre Parteibezeichnung auf dem Europawahl-Stimmzettel deutlich kleiner gedruckt ist als die aller anderen Parteien. Der Grund ist, dass sie keine Kurzbezeichnung führt. Nach Meinung der Partei verstößt dies gegen die im Art. 21 des Grundgesetzes vorgeschriebene Gleichbehandlung aller Parteien. Die Partei kann so leichter übersehen werden und ist für Menschen mit Sehschwäche möglicherweise gar nicht erkennbar. Für eine unbekannte Partei ist das sehr ungünstig: Viele Leute werden gar nicht nach ihrem Namen auf dem Stimmzettel suchen, da sie nicht wissen, dass die Partei bei der Europawahl antritt. Eine Bitte der Partei vom 08.05.2024, die noch nicht ausgeteilten Stimmzettel entsprechend zu ändern, hat die Bundeswahlleiterin abgewiesen. Daher hat die Partei heute wegen der Eilbedürftigkeit einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. 

“Bei vergangenen Wahlen hat es diese Benachteiligung nicht gegeben”, so der Parteivorsitzende Felix Werth. Das Problem wäre einfach zu vermeiden gewesen: Man hätte die Kurzbezeichnungen und die vollen Parteinamen in der gleichen Schriftgröße drucken oder der Partei auf dem Stimmzettel die Kurzbezeichnung “Verjüngungsforschung” geben können. Die Angelegenheit ist auch deshalb so relevant, weil es bei der Europawahl keine Prozenthürde gibt. Bei der Europawahl 2019 hat die Partei 0,2 Prozent der Stimmen erreicht. Da sie diesmal sehr viel bekannter ist, rechnet sie sich realistische Chancen auf einen Einzug ins Europaparlament aus. Die dargelegte Benachteiligung auf dem Stimmzettel könnte sie den Einzug kosten.

Die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung setzt sich für die schnellere Entwicklung von Verjüngungstherapien ein, mit denen Menschen nicht mehr an Alterskrankheiten sterben müssen und tausende Jahre gesund leben können. 

Sie halten diese Meldung für einen Fake oder Satire? Nein, es gibt sie wirklich. Hier gelangen Sie zur Quelle: https://verjuengungsforschung.de/pressemitteilung-europawahl-gerichtsklage-wegen-benachteiligung-auf-dem-stimmzettel


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Kommentare

10 Antworten zu „Europawahl: Gerichtsklage wegen Benachteiligung auf dem Stimmzettel“

  1. …”mit denen Menschen nicht mehr an Alterskrankheiten sterben müssen und tausende Jahre gesund leben können”

    Da hatte einst Asklepios einen Toten ins Leben wiedererweckt, worüber sich Hades bei Zeus beschwerte. Zeus entschied, dass Menschen weiterhin sterben müssen und streckte Asklepios mit einem Blitz nieder. Es erscheint somit sehr gefährlich, wenn Menschen plötzlich nicht mehr erkranken und sterben ->

    https://www.mythologie-antike.com/t84-asklepios-gott-der-heilkunst-sohn-des-apollo-von-zeus-mittels-blitz-getotet

  2. dr weiss

    dann sollten die heiligen kasper sich schnellstens um die personen mit sehschwäche kümmern, heilen und vorführen…
    do guck na: treffen aller scharlatane täglich bei den volltrotteln der tausendjährigen…..Die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung setzt sich für die schnellere Entwicklung von Verjüngungstherapien ein, mit denen Menschen nicht mehr an Alterskrankheiten sterben müssen und tausende Jahre gesund leben können. kann man gegen die hellseher auch klagen wegen dummschwätzen und volksverarsche….

  3. Ralf.Michael

    Ein Volk mit ” Langlebigen Politikern ” ? ” Here we are, born to be Kings, We′re the Politicans of Germoney, We′ve come to be the rulers of your Land “? Mir schwant da Fürcherliches ! Die Highlander hier ? In Germony ? Ich sehe schon den Alberich aus Hamburg Excalibur schwingend im Reichstag ? Geil, verkaufe ich sofort an HBO oder Netflix….. Da ist jetzt nicht euer Ernst ? Wir sollen DIE anscheinend nie wieder loswerden ?

  4. Wir sind mitten in Weimar!
    Bei uns treten 34 (vierunddreißig) Parteien zur Europawahl an. Zugelassen sind in Deutschland insgesamt 35.
    Ich hatte sogar schon einzelne Flyer dieser Splitterorganisationen in meinem Briefkasten. Es muss also Geld vorhanden sein. Von den MSM werden diese, bisher unbekannten Parteien, allgemein recht wohlwollend behandelt.
    Da könnte der Verdacht aufkommen, dass einige nur gegründet wurden, um bestimmten anderen Parteien Stimmen zu entziehen, ohne selbst eine Chance zu haben.

  5. Rumpelstilzchen

    Man stelle sich vor, Claudia Roth, Anton Hofreiter, Sawsan Chebli, Nancy Faeser, KGE. Karl Lauterbach, Emilia Fester und Roderich Kiesewetter würden 1000 Jahre alt werden ?

    Kann dies ernsthaft dem Gemeinwohl und der Volksgesundheit dienen ?

    Selbst wenn sich dieser Irrsinn medizinisch erreichen ließe, was wohl niemals möglich sein wird, dann würde das aller Voraussicht nach wohl in eine Katastrophe münden.

    Es sind wohl nur unverbesserliche Komiker oder Dauerbekiffte, die diese Partei wählen.

    1. Ralf.Michael

      ….Und täglich grüsst der Lauterbach ??

      1. Rumpelstilzchen

        Stündlich…;-)

  6. Rumpelstilzchen

    Vielleicht beschließt die Bundeswahlleitung als “Kompromisslösung”, dass in jeder Wahlkabine eine Leselupe ausgelegt werden muss, damit auch die Wahlberechtigten mit der größten Leseschwäche und die Blinden noch die kleinste Mikropartei auffinden können.

  7. Nero Redivivus Hersteller von AsBachUrAlt-Bezügen

    E-Mail von “Nero Redivivus” (nomen est omen!) am 30. April 2023 an Zentral- und Lokalkomitee der “Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung” –
    betr. “Wahlkampf in Bremen 2023”:
    “Lieber Felix Werth in Berlin,
    lieber Rasmus Hellborn im Wahlkampf zu Bremen, 
    als Bremer – oh, weh, das bin ich tatsächlich ja nun wirklich! – geht mir das aktuelle Wa(h)krampf-Spektakel in HB natürlich nicht unbeschadet kontinent an die Nieren.
    Umso erstaunter bin ich nun über mich selbst, dass ich hier ‘gegen Ende’ (= ominöse Formulierung!) bewusst verdeckte Wahlwerbung für Eure rührend-umtriebige ‘Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung’ mache, was ich Euch nicht vorenthalten möchte und somit unten stehend hier anfüge.
    Schönen Sonntag mit Wahlnacht-Wa(h)lpurgisnacht-Tanz in den Brei, nein, äh: in den Mai wünscht der zumindest schriftlich unermüdlich umrührend rührend-umtriebige
    ‘Nero Redivivus’
    –> Wer nicht will, der hat schon Friedhof und will nicht 800 Jahre alt werden: ‘Schwarz-Grün-Rot, Bremen wählt den Tod!’ – lernresistent-launige Betrachtungen zur lernresistent-launischen Wa(h)llokalfütterung einer lernresistent-schlechtgelaunten Würger-Bürgerschaft bei hanseatisch-unwohltemperiertem Permafrostwetter vom wohltemperiert-gereiften Nero II.” 
    –> https://opposition24.com/glosse/wer-nicht-will-der-hat-schon-friedhof-und-will-nicht-800-jahre-alt-werden/ 
    –> Historische Korrektur: “Schwarz-Grün-Rot, Bremen wählt den Tod!” (2023) heißt HEUTE – im “weltkriegsentscheidend” doppelten Sinne:
    “Schwarz-Grün-Rot, EUROPA wählt den Tod!” (2024)

  8. Rumpelstilzchen

    In Deutschland ist die Lebenserwartung am niedrigsten, im Vergleich mit sämtlichen westeuropäischen EU-Ländern.

    https://www.bild.de/politik/inland/geringe-lebenserwartung-deutsche-sterben-frueher-als-andere-europaeer-664db07f3b3568586a81ae3c