Das Ende der Meinungsfreiheit ist nah

Der 25. August 2023 könnte in die Geschichte eingehen – als der Tag, an dem in der EU die Meinungsfreiheit endgültig abgeschafft und der Zensur Tür und Tor geöffnet wurde. Denn dann greift mit dem „Digital Services Act“ (DSA) ein Gesetz, das die Freiheiten großer sozialer Netzwerke und Onlinehändler erheblich einschränkt und ihre Pflichten erhöht, berichtet die Epoch Times.

Worauf zielt das Gesetz über digitale Dienste zentral ab?

Die neuen Vorschriften sind verhältnismäßig, fördern Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit und erleichtern die Expansion kleinerer Plattformen sowie von KMU und Start-ups. Im Sinne der europäischen Werte werden die Verantwortlichkeiten der Nutzer/innen, Plattformen und Behörden neu austariert – mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt, lügt die EU – Kommission.

Wer noch am totalitären Charakter der EU zweifelt, sei an Artikel 2 der Verfassung der DDR erinnert. Dort hieß es:

Der Mensch steht im Mittelpunkt aller Bemühungen der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates. 

https://twitter.com/Libra08101/status/1678498469248417794

Erst einmal sind die großen “sozialen” Netzwerke dran, insbesondere Twitter ist den Brüsseler Antidemokraten ein Dorn im Auge. Elon Musk hat wie üblich dagegen gewettert, dann wieder eingelenkt und wird am Ende klein beigeben, ohne das an die große Glocke zu hängen. Denn freilich wird vor allem in Deutschland genauso weiter zensiert, wie vor der “Muskübernahme” – auch Daten werden offenbar in Bagatellfällen herausgegeben, die schon bei erster Inaugenscheinnahme keinen Verstoß erkennen lassen.

Doch dabei wird es nicht bleiben. So kann zum Beispiel das dubiose Netzwerk “Newsguard” weiterhin auf Grundlage zweifelhafter “Faktenchecks” falsche Tatsachen als “Bewertung” verbreiten und vor unliebsamen Netzseiten, wie dieser hier, warnen.

Newsguard – ursprünglich aus dem Hause Microsoft – arbeitet ganz offiziell mit der EU-Kommission zusammen. Die hanebüchenen Unterstellungen werden nur noch von den Quellen – darunter die anonym betriebene Hetzseite “Psiram.com” – getoppt. Die kriminellen Denunzianten schrecken nicht einmal davor zurück, ihre Opfer in den Selbstmord zu treiben. Ihnen und den Hintermännern, mutmaßlich aus der Pharmalobby und der sogenannten “Skeptikerbewegung”, droht sicherlich kein Ungemach.

Wird es wirklich so dramatisch? Erinnern wir uns an das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die unsägliche Datenschutzgrundverordnung, der wir die “Cookie”-Klickorgie zu verdanken haben, jedes Mal, wenn wir eine Webseite öffnen. Es gibt regelmäßig Aktionstage gegen “Hass im Netz” – ohne zu definieren, was das genau sein soll – und neue Paragraphen wurden eingeführt bzw. erweitert, zum Beispiel “Volksverhetzung” (130 StGB) oder die “Belohnung und Billigung von Straftaten” (140 StGB). Vor ein paar Jahren war es noch undenkbar, wegen “Misgendern” Besuch vom Staatsschutz zu erhalten, heute werden reihenweise Urteile gesprochen, nach denen ein biologischer Mann, der sich als Frau ausgibt, nicht mehr als Mann bezeichnet werden darf, selbst “Trans” kann schon eine Beleidigung sein. Dieses Land und seine Gesellschaft sind vollkommen verrückt geworden.

Wann ist ein Mann ein Mann? Er wird es merken, wenn er es nicht weiß, wenn man ihm kräftig in die Eier tritt. Genau das passiert gerade von politischer Seite, ob auf nationaler Ebene oder der des kriminellen Lobbyistenvereins EU. Doch es kommt der Tag, an dem wird zurückgetreten!