AfD im Aufwind: Kubitschek mahnt zur Besonnenheit

Die beiden verbindet eine langjährige Freundschaft. Ihr gemeinsamer politischer Weg führte Björn Höcke und Götz Kubitschek ins Visier des Verfassungsschutzes. Das von Kubitschek gegründete Institut für Staatspolitik (IFS)  gilt laut Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich”, Björn Höckes “außerparlamentarische Aktivitäten” werden seit Anfang 2020 mit “nachrichtendienstlichen Mitteln” überwacht.

Auf Sezession warnt Kubitschek in einem Beitrag mit dem Titel “Womit wir zu rechnen haben” vor Übermut.

Die steigenden Umfragewerte der AfD seien eine der Reaktionen auf den von den politischen Eliten angestrebten Transformationsprozeß in eine andere Gesellschaft, der aktuell bereits zu einem Vierten umgesetzt worden sei. Die Partei sei damit zum Sammelbecken der Ablehnung fundamentaler Veränderung geworden. Dies könne sich jedoch für den Anspruch der Vordenker “ungut” auswirken, gibt Kubitschek zu bedenken:

1. Wer vor allem “dagegen” ist und damit gut fährt, hat letztlich nur anzubieten, daß sich nichts ändern solle. Von dorther rühren die Probleme, die im Slogan “Deutschland. Aber normal” stecken. Denn es war und ist zu guten Teilen dieses “Normal”, das uns dorthin verführte, wo wir jetzt stehen.

2. Wenn wir unter diesem “Normal” jenen Individualismus als Konsument, Verbraucher, Vernutzer und Anspruchsberechtigten verstehen, an den uns die vergangenen anderthalb Generationen gewöhnten, dann ist das kein abendfüllendes Programm und nichts, was den Kampf um Gestaltungsmacht lohnte. Es ist sogar ein Gegenbild zu dem, was uns vorschweben sollte.

3. Wir dürfen den Anspruch nicht aufgeben, ebenfalls einen Umbau im Sinn zu haben, jedenfalls kein bloßes “Gehe zurück nach der Badstraße”, die in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts liegt. Unser Umbau hat einen völlig anderen Zielpunkt im Blick als denjenigen, den das grüne Milieu fokussiert, zu dem wir pauschal von Söder bis Baerbock alles zählen dürfen.

Die üblichen Denunziationsmethoden hätten ein Gutteil ihrer Wirkung eingebüßt, heißt es mit Bezug auf die “Hausdurchsuchung” bei Björn Höcke, die seitens der Behörden zu den Zeitungen durchgestochen worden seien. In Zukunft aber müsse man wohl mit Schlimmeren rechnen:

“Wer die Hebel der Macht in der Hand hat, um zu transformieren und diesen Prozeß zynisch als letzte Chance, als Chance am Ende aller Tage auflädt und ausruft, wird vor nicht viel zurückschrecken, um diese Macht zu verteidigen.“

Quelle: Sezession