AfD: Aus Verantwortung „Europa neu denken“

Weil die deutsche Presse derzeit schäumt, die AfD wolle Europa abschaffen, sind Worte der Einordnung notwendig. Destruktiv wirkt vor allem, dass unser alter Kontinent Europa von der Presse mutwillig mit dem Bürokratiemonster „EU“ gleichgesetzt wird. Doch Europa und „EU“ sind und bleiben zwei Paar Stiefel. Darauf nimmt die neu verabschiedete Präambel der AfD zur Europawahl Bezug (PDF zum Herunterladen am Ende der Seite).

Die EU – Ein Wolf im Schafspelz

27 Nationalstaaten, jeder mit seiner eigenen kulturellen Identität, scheinen ihre Autonomie an die unsichtbaren Fäden der EU-Bürokratie bereits zum Teil verloren zu haben. Grund: die nationalen gesetzgeberischen Befugnisse werden durch sogenannte “Direktiven” der EU still und heimlich ausgehebelt. Auch ein Großteil der in Deutschland beschlossenen Gesetze sind lediglich „Umsetzungen“ Brüsseler Vorgaben. Der große Bruder in Brüssel sitzt unbemerkt am längeren Hebel. Zudem neigen nationale Regierungen seit Jahrzehnten dazu, Gesetze, die in ihrem Lande selbst nur schwer demokratisch durchgesetzt werden könnten, in Brüssel „anzuregen“. Die so „bestellten“ Direktiven aus Brüssel fallen dann wie Hammerschläge, und die nationalen Parlamente haben kaum eine andere Wahl, als sie abzunicken. Die Debatten im Bundestag wirken oft wie ein Chor, dem Notenblätter aus Brüssel vorgelegt wurde. Der Schlagabtausch zwischen den Parteien wird so zum „Brot und Spiele“ unserer Zeit.

Staaten Europas mehrfach vor Gericht 

Einmal von der EU-Kommission verabschiedet, müssen EU-Direktiven (ganz gleich, ob sie die Krümmung der Gurken, das Verbot von Autos mit Benzin- oder Dieselmotor oder die Länge des Vaterschaftsurlaubs etc. betreffen) in nationales Recht umgesetzt werden. Die Mitgliedstaaten haben einen gewissen Spielraum, wie sie die Ziele der Direktiven (Verordnungen) erreichen. Wenn ein Mitgliedstaat eine Direktive nicht umsetzt, kann die Europäische Kommission rechtliche Schritte einleiten, um die Umsetzung zu erzwingen. Dies kann zu einem Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof führen.

AfD: Europa der Vaterländer statt Zentralstaat

Die Europäische Union, die ursprünglich als Gemeinschaft souveräner, demokratischer Staaten gegründet wurde, weicht von diesem Pfad mehr und mehr ab. Ein EU-Superstaat mit enormer Machtfülle als Ersatz für nationale Parlamente wird von den EU-Bürokraten offen angestrebt. Dies ist eine beunruhigende Entwicklung, die von der AfD mit großer Sorge betrachtet wird. Die vom Parteitag der AfD verabschiedete Präambel „Europa neu denken“, liegt hier zum Herunterladen bereit.

Präambel zur Europawahl

An der Ausarbeitung der neuen Präambel waren folgende AfD-Politiker beteiligt:
Dr. Marc Jongen, Dr. Götz Frömming, Hannes Gnauck, Dr. Kristin Brinker, Dr. Alexander Sell, Jan Nolte, Irmhild Boßdorf, Dr. Jan Bollinger, Andreas Bleck, Dr. Frank Grobe, David Christopher Eckert, Dr. Maximilian Krah und Peter Boehringer.


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Kommentare

6 Antworten zu „AfD: Aus Verantwortung „Europa neu denken““

  1. Rumpelstilzchen

    Neu denken erfordert Denkfähigkeit ?

    Daran ist “Deutschlands Deutscher” bereits gescheitert und deshalb gegenwärtig – live und in Farbe – Zeuge seines selbstverschuldeten Untergangs.

    Hauptsache CO2-befreit nach dem Eintauchen in die ewige Gruft.

  2. Rumpelstilzchen

    Jeder vierte Mittelstands-Chef denkt hierzulande ans Aufgeben. Das hat eine aktuelle Umfrage ergeben. Das Problem ist nicht nur die Personalsituation. Auch die hohen Energiekosten machen Unternehmern zu schaffen. „Ich kann das meinem Sohn nicht antun“, sagt ein Hotel-Chef.

    Michael Bauer hat sein Leben in Deutschland aufgegeben. Vor ein paar Wochen ist er nach Österreich gezogen, will demnächst die dortige Staatsbürgerschaft beantragen. Für den 63-Jährigen ist klar: In Deutschland liegt zu vieles im Argen, als dass er noch hier leben möchte.

    https://www.focus.de/finanzen/deutschlands-betriebe-schliessen-in-deutschland-denkt-jeder-vierte-mittelstands-chef-ans-aufgeben_id_201166763.html

  3. Rumpelstilzchen

    Fortsetzung:

    Unternehmer moniert Personalmangel: „Hilfskräfte bekommen wir überhaupt keine mehr“
    „Hilfskräfte bekommen wir überhaupt keine mehr, keiner will das machen.“ Der Unternehmer erklärt, wie ernst die Lage schon seit Monaten ist. „Meine Frau und ich reinigen regelmäßig die Zimmer mit, da der Krankenstand nicht auszugleichen ist.“

    Anm. RS: Die vielen importierten “Fachkräfte” auf Bürgergeld-und-Kindergeld-Lebenslang-Alimentation wollen schließlich – adäquat – im Raktenbau und bei Mondmissionen beschäftigt werden.

    1. Deutschland wandelt sich mit Turbogeschwindigkeit zu einer einzigen flächendeckenden No-Go-Area – mit stetig schrumpfenden Rückzugräumen, in denen sich die Dauerkonfrontation mit den Folgen der “Bereicherung” noch in Grenzen hält; einer Bereicherung, über die die Deutschen nie abstimmen durften, sondern die ihnen als angebliche moralische Pflicht und Automatismus aufgebürdet wurde.

      afd.. do guck na..
      gibt viel zu tun im land der schwarzen nichtstuer…früher gab es mal schwarzarbeiter… heute dagegen schwarznichtstuer…
      Einige mediale Schlaglichter aus den letzten Tagen zeigen wieder einmal, was im „besten Deutschland aller Zeiten“ mittlerweile zum Alltag gehört. „Früh übt sich, was ein Meister werden will“ – dieses in Deutschland zum geflügelten Wort gewordene Schiller-Zitat gilt inzwischen auch für den migrantischen Nachwuchs. Nicht gemeint ist damit allerdings die Bereitschaft zur beruflichen Integration und Fachkräfteausbildung. Berlin wird mittlerweile sogar schon von kriminellen Kindern ab dem Alter von acht Jahren heimgesucht, die auf Diebestour gehen. Zwei 9- bis 11-jährige Kinder beraubten Ende Juli sogar eine Kita (!) in Kreuzberg, wo sie Bälle und anderes Spielzeug stahlen und den Garten zerstörten.

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  4. Ralf.Michael

    Europa neu Denken ? Ja, aber bitte diesesmal nicht wieder ” Von Hinten “…..

    1. wenn der ganze verstand im arsch ist… geht es eben nur von hinten… frag mal die arschlö…..
      afd und auch das geht ok…

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