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Polizeigewalt in Amsterdam – der Anfang vom Ende?

Von Beobachter: Wieder ist der UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer aktiv geworden, nachdem die brutalen Bilder aus Amsterdam durch die sozialen Netzwerke geisterten. Er sucht nach Zeugenaussagen, wie bereits zu den Ausschreitungen der Uniformierten in Berlin.

In den Niederlanden haben Spezialeinheiten gezielt einzelne Demonstranten angegriffen, sie brutal niedergeknüppelt und Diensthunde auf sie gehetzt. Die Bilder machen sprachlos, aber die Botschaft ist klar. Wer solche Methoden einsetzt, schreckt auch vor dem Schießbefehl nicht zurück.

Die Frage lautet, ob sich die Menschen davon einschüchtern lassen, wovon man sich Signalwirkung für alle anderen EU-Staaten verspricht. Liegt das System bereits in den letzten Zuckungen und schlägt blindwütig um sich? Sind das die Vorboten für den totalen Zusammenbruch? Zu früher Jubel wird manchmal böse bestraft, doch ein allzu vorsichtiges Zurückweichen genauso, denn das ist es, was beabsichtigt wird. Niemand soll sich sicher fühlen, wenn er zum Protest auf die Straße geht. Der Knüppel kann jeden treffen.

Die Eskalation ist gewollt. Man setzt in den Hinterzimmern einerseits auf Provokateure, die entsprechende Bilder liefern, andererseits signalisiert man mit der Härte, dass friedliche Mittel keine Besserung versprechen und hofft auf massive Gegenwehr. Doch für die Einführung eines Polizeistaates gibt es keinerlei Legitimation. Unrecht bleibt Unrecht. Ministerpräsident Rutte droht im Land des Internationalen Gerichtshofes dasselbe Schicksal wie Slobodan Milosevic, wenn die Ordnung zusammenbricht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Was soll eine solche Regierung anderes machen, als den Krieg fortzuführen und auf Sieg setzen? Ein Einlenken ist kaum noch möglich. Eine „friedliche Revolution“ wie in der DDR bleibt in weiter Ferne. Obacht geben!

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