Zum Inhalt springen

LobbyControl will Amazon zerschlagen

Die Bundesregierung soll mit der Verschärfung des deutschen Wettbewerbsrechts handeln und den größten Onlinehändler der Welt zerschlagen, fordert “LobbyControl”. Neben kartellrechtlichen Gründen werden auch die Arbeitsbedingungen bei Amazon genannt. In der Bekanntmachung heißt es wörtlich:

“Die großen Digitalkonzerne verfügen über enorme Marktmacht und Lobbymacht, die LobbyControl bereits seit längerem kritisiert. Ein neues Rechtsgutachten zeigt nun beispielhaft für den Fall Amazon, dass die problematische Machtstellung des Konzerns über das Kartellrecht zurückgedrängt werden kann. Das Gutachten hat die Kanzlei Schulte Rechtsanwälte im Auftrag von LobbyControl erstellt.

Das Rechtsgutachten weist nach, dass das deutsche Kartellrecht die Zerschlagung von Amazon in einzelne Geschäftsteile ermöglicht. Die Kartellrechtsreform der Ampelkoalition (GWB 11) lässt eine Zerschlagung infolge einer Sektoruntersuchung zu. Das Gutachten weist ebenfalls nach, dass die Monopolstellung von Amazon nur durch eine solche strukturelle Veränderung gelöst werden kann, nicht aber, in dem man nur das problematische Verhalten des Konzerns beschränkt.”

Laut dem Rechtsgutachten hat eigentlich alles, was Amazon macht, schlechte Folgen. Für die Gesellschaft, die Umwelt usw.

Die Monopolstellung von Amazon hat zahlreiche negative Folgen:

  • Schaffung schlechter Arbeitsbedingungen und eines „Klimas der Angst“ durch die Überwachung der Mitarbeiter:innen in den Logistikzentren
  • Hohes Potential für Datenmissbrauch durch umfassende Nutzer:innenprofile
  • Trickreiche Steuervermeidung etwa durch den Firmensitz in Luxemburg
  • Verschwendung und fehlende Nachhaltigkeit durch Zerstörung zurückgesendeter Ware

Weitere Informationen

  • Das Gutachten von Schulte Rechtsanwälte im Auftrag von LobbyControl
  • Stellungnahme der Initiative Konzernmacht Beschränken zum Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz (GWB 11).
  • Neueste Auswertung zur Lobbymacht von Big Tech

Wetten, dass daraus nicht wird? Und wie sind eigentlich die Arbeitsbedingungen im Kaufhaus Benko?



Teilen Sie diesen Beitrag

Wende 2024 jetzt bei Telegram beitreten und mitreden:

Kommentare

  1. Viel Erfolg, liebe Bundesregierung ! Da bin ich schon neugierig wie eine Katze, wie Ihr dies bewerkstellen wollt. Macht mal ! In der Zwischenzeit haben die Bürger ganz andere Sorgen und Probleme…..

  2. ist doch klar…
    jeder dummdepp muss wieder in seiner stadt zu überhöhten preisen kaufen… das gibt gewinne und hohes steueraufkommen / gelder an den staat…
    die so erzwungenen steuergelder/abgaben kann die politversagermannschaft dann regelmäßig an gäste und wildfremde eindringlinge verteilen… deutscher depp arbeitet dafür und gäste verzocken es dann zuverlässig und genüsslich…
    afd und alles wird bald ok…

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert.

Tragen Sie sich für unseren Newsletter ein