Seit der Bundestagswahl dümpelt Angela Merkel als “lahme Ente” herum. Nichts hat sie in den letzten zwölf Monaten zuwege gebracht. Den versemmelten “Jamaika”-Verhandlungen folgte nach […]
WeiterlesenAutor: Ramin Peymani
Plumpe Propaganda: Medien und Künstler im Kampf gegen die Demokratie
Die Politik der vergangenen Jahre hat tiefe Gräben aufgerissen, die weite Teile der bürgerlichen Mitte zu verschlucken drohen. Unversöhnlich stehen sich die politischen Lager in […]
WeiterlesenDie Hetzer: Eine Generaldebatte zeigt, auf welcher Seite der Hass regiert
Selten hat es sich derart gelohnt, einer Bundestagsdebatte zu folgen. Während der interessierte, aber in politischen Detailfragen dann doch recht schnell gelangweilte Zuschauer in […]
WeiterlesenWenn Gewalt durch Migranten kein Thema sein darf – Liberale Warte
Seit Tagen wird in Deutschland über ein Video diskutiert. Es dauert nur wenige Sekunden und zeigt eine Auseinandersetzung, um die kein Aufhebens gemacht würde, wäre […]
WeiterlesenDie gefährliche Hexenjagd von Politik und Medien – Liberale Warte
Immer noch schlagen die Wellen hoch. Die Ereignisse in Chemnitz haben tiefe Spuren hinterlassen, die Folgen sind noch lange nicht absehbar. Seit dem Tod eines […]
WeiterlesenDer Spiegel im Stil des SED-Politbüros – Liberale Warte
Lange vorbei ist die Zeit, als der Spiegel ein Nachrichtenmagazin war, das seine Aufgabe darin verstand, den Mächtigen auf die Finger zu klopfen. Heute versteht […]
WeiterlesenDie ARD trimmt ihre Zuschauer auf Vorschulniveau – Liberale Warte
Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ist der frühe Sonntagabend für die Politik reserviert. Nicht, dass es an allen anderen Wochentagen anders wäre. Die Politik hat im Grunde […]
WeiterlesenDer Siemens-Konzern als Sprachrohr der Bundesregierung – Liberale Warte
Es ist in Mode gekommen, dass sich Schauspieler, Musiker und Sportler zu Wort melden, um politische Botschaften zu verbreiten. Dabei kommt in aller Regel viel […]
WeiterlesenGrüne Hitzewallungen: Wenn das Wetter für die Propaganda zum Klima wird
Kaum erlebt Deutschland mal wieder einen richtigen Sommer, melden sich die Klimahysteriker zu Wort. Sie waren ziemlich kleinlaut geworden, weil die zurückliegenden Jahre mit völlig […]
WeiterlesenAfrikas Desperados stürmen Europas Grenzanlagen – Liberale Warte
Seit fünfundzwanzig Jahren versucht die Europäische Union mit zwei Grenzzäunen zu verhindern, dass illegale afrikanische Einwanderer über die Südspitze Spaniens nach Europa gelangen. Einer der […]
WeiterlesenWas uns die Parteien und Abgeordneten des Bundestags kosten – Liberale Warte
Im Bundestag regnet es Geld. Schon wieder greift die Berufspolitik dem Steuerzahler tief in die Tasche. Nachdem die Große Koalition mit ihrer Stimmenmehrheit gerade erst […]
WeiterlesenTunesien ringt mit dem links-grünen Deutschland – Liberale Warte
Man muss als Nachrichtenkonsument schon topfit sein, damit die schräge Posse um Osama Bin Ladens Ex-Leibwächter keine gesundheitlichen Folgeschäden hinterlässt. Was ist in einem Land […]
WeiterlesenAuch Amerikas Linke wollen nun Merkels Rücktritt – Liberale Warte
Es erregte gewaltiges Aufsehen, als vor zwei Wochen ein ARD-Journalist Angela Merkel öffentlich zum Rücktritt aufforderte. Ein gewisser Malte Pieper, langjähriger Korrespondent des ARD-Studios Berlin, […]
WeiterlesenEuropas fauler Asylkompromiss und seine Folgen – Liberale Warte
Der Berg kreißte – und gebar eine Maus. Selten hat die kriselnde Europäische Union ihre mangelnde Handlungsfähigkeit deutlicher unter Beweis gestellt als mit den Beschlüssen […]
WeiterlesenDie Türkei auf dem Weg in Erdoğans Kalifat – Liberale Warte
Recep Tayyip Erdoğan hat sich endgültig der Demokratie entledigt. Mit seiner Wiederwahl und der nun vollendeten Verfassungsreform, die ihn als Staatspräsidenten auch zum Regierungschef macht, […]
WeiterlesenDie Angst der Politik vor der nationalen Identität – Liberale Warte
Nun hat das größte Fußballturnier der Welt auch für die deutsche Nationalmannschaft begonnen. Doch Stimmung will nicht recht aufkommen, und das liegt nicht nur am […]
WeiterlesenImmer mehr Geld für immer weniger Demokratie – Liberale Warte
Wiederholt habe ich an dieser Stelle aufgezeigt, wie sehr der Parteienstaat aus dem Ruder gelaufen ist. Was sich die Gründungsväter unserer Demokratie einmal ausgedacht hatten, […]
WeiterlesenGauland als Merkels Retter in höchster Not – Liberale Warte
Photo by Strupey Es gehört zum Stilmittel der politischen Rede zuzuspitzen. Was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland in seinem heftig diskutierten Vortrag beim Bundeskongress der Jungen […]
WeiterlesenLiberale Warte: Warum die Grünen den BAMF-Ausschuss verhindern
Demokratie finden die Grünen angeblich echt klasse. Verfolgt man ihre Wahlkampfreden, kann es ihnen gar nicht genug Bürgerbeteiligung, Transparenz und zivilgesellschaftliches Engagement geben. In ihrem […]
WeiterlesenLug und Trug: Wer wagt es, den Asylsumpf endlich trockenzulegen?
Offensichtlich passte es einer Reihe von Verantwortlichen nicht, dass die mit der Aufklärung Beauftragte ihre Aufgabe ernst nahm. Und auch im Bundesinnenministerium ließ man die […]
Weiterlesen