Steinmeier muss weg

Volksverhetzung ist es immer nur, wenn es die Falschen sagen, der Grüßaugust der Nation kam bislang bei jedem Fehltritt davon. Unvergessen, wie er ganz Deutschland erniedrigte, als seine Glückwunschtelegramme an das mörderische Mullah-Regime in Teheran publik wurden.

Wegen seiner Äußerungen über die AfD und deren Wähler sind nun mehrere Strafanzeigen erstattet worden, die wohl ins Leere führen werden. Auch eine Petition zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens wurde gestartet. In der Begründung heißt es unter anderem:

Obwohl der Bundespräsident zur Neutralität gehalten ist, steht Steinmeier als SPD-Politiker immer wieder mit anderen politischen Parteien im Wettbewerb um die Gewinnung politischen Einflusses und ihm stehen „Kraft seines Amtes“ Mittel zur Verfügung, die es ihm ermöglichen, durch eine ausgreifende Informationspolitik auf die Meinungs- und Willensbildung des Volkes einzuwirken.

Erneuter Amtsmissbrauch des Bundespräsidenten!

Es gehört auch nicht zu seinen Befugnissen, die Öffentlichkeit über radikale Bestrebungen zu informieren oder über einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei (Art. 21 Abs. 2 GG) zu befinden.

Weiterhin darf er keine Äußerungen tätigen, die keinen Beitrag zur sachlichen Auseinandersetzung leisten, sondern ausgrenzend wirken, wie dies grundsätzlich bei beleidigenden, insbesondere solchen Äußerungen der Fall ist, die als „Schmähkritik“ qualifiziert werden.

Aber daran hält sich Herr Steinmeier nicht.

Verletzt der Bundespräsident vorsätzlich die Verfassung oder ein Bundesgesetz, kann das Bundesverfassungsgericht ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.

von Uwe Mertesacker auf change.org


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12 Kommentare

  1. Von seinem Intellekt, seinen ethisch-moralischen Wertevorstellungen und dem Charme seiner Aura, ist er das Paradebeispiel eines Vorzeige-Sozis.
    Auch sein hohes kulturelles Niveau, das sich als Fan von “Feine Sahne Fischfilet” äußert, sollte unbedingt Erwähnung finden.
    Was machen wir und Deutschland nur, wenn es ihn mal nicht mehr gibt?

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    1. Und wie werden wir sein unsäglich “staatstragendes” Geschwurbel und seinen unerschöpflich scheinenden Textbausteinkasten vermissen, sollte er eines – hoffentlich nicht allzu fernen Tages – in aller Seelenruhe verblichen sein ?!

  2. Wer bitte schön sollte denn Steinmeier “entfernen”? Etwa jene Leute, welche vom gleichen Glauben sind? Jene Parteigenossen, welche Steinmeier seit Jahrzehnten die Treue halten? Oder eine Justiz, welche sich immer mehr als Erfüllungsgehilfe einer Links-grün versifften Ideologie entpuppt? Nein, Steinmeier wird ebenso wenig abgesetzt wie ein Herr Scholz, ein Herr Habeck, “Frollein” Bearbock und sämtliche andere Gestalten, welche dieses Land seit vielen Jahren in die Katastrophe führen. Solange unser verehrter Herr Präsident nicht auf die Idee verfallen sollte, gefährliche rechtsextreme Parolen zu rufen, solange darf er ungestört weiter alle jene beleidigen, welche nicht in sein krudes Weltbild passen.

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    1. Die mega-“mündigen” und extrem-“demokratischen” BÜRGerlein wären kognitiv nicht einmal dann dazu in der Lage, ihn aus seinem Amt zu entfernen, wenn sie noch heute darüber abstimmen dürften.
      So schaut`s aus.

  3. Der Nero unterschreibt das Amtsenthebungsverfahren für – bzw. gegen – den ungewählten BRD-Präsidenten, fordert an dessen frei werdender Stelle die demokratische Ausschreibung eines Interim-Volkstribuns sowie sofortige allgemeine Neuwahlen sowohl des BRD-Präsidenten als auch des BRD-Tages.

  4. Nochmal ! Frankie ist NICHT mein Präsident, weil ich Ihn nicht gewählt habe ! Sein unqualifiziertes Geschwätz geht mir deshalb voll am Arsch vorbei…..

  5. Sie tun es, WEIL SIE ES KÖNNEN.

    So einfach ist das.

    Dem aufmerksamen Beobachter kann nicht entgangen sein, dass demokratische “essentialia negotii”, also eigentlich “unverhandelbare Eckpfeiler einer jeden funktionierenden Demokratie” seit Jahren massiv geschleift und ausgehebelt bzw. bis zur Unkenntlichkeit seitens der UNdemokratisch agierenden Obrigkeit ausgehebelt resp. verdreht werden.
    Ebenso verhält es sich selbstredend mit allem, was auch nur im Entferntesten einen Hauch von Rechtsstaatlichkeit vermitteln könnte.

    Demokratie und Freiheit ? “It isch over” würde Schwarzgeldkofferexperte Schäuble sagen, würde er noch unter den Lebenden weilen.

    Viele Menschen scheinen das nicht zu verstehen oder aber diese Tatsache “resilient” zu ignorieren. Dass sie höchstselbst – z.B. durch ihr Wahlverhalten – direkt dazu beitragen, würden sie ebenfalls niemals einräumen, obschon es offensichtlich ist.

    “2024 ist das letzte Jahr der freien Meinungsäußerung und der Demokratie in der westlichen Welt”

    https://krisenfrei.com/2024-ist-das-letzte-jahr-der-freien-meinungsaeusserung-und-der-demokratie-in-der-westlichen-welt/

    Diesen Artikel von tkp.at empfehle ich jedem Interessierten aufmerksam zu lesen.

    Die Zeichen der Zeit sind klar: Der Weg in die Orwell`sche Tyrannei scheint
    “unverhandelbar” zu sein. Wer dies für eine “Verschwörungstheorie” hält, mag das gerne tun.

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  6. Schon als damaliger Aussenminister hatte Steinmeier in Kiew auf dem Maidan 2014 den Banderas und Asows die Hände gedrückt !!

    Also ein eindeutiger NAZI !!!

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  7. bitte in die geschichtsbücher aufnehmen: wer 2024 deutschland in den ruin geführt hat…das ist ncoh wichtiger…a s migrantenlob….
    Mehr Migrantengeschichte: Esken fordert Änderung deutscher Lehrpläne

    Als Einwanderungsland brauche es eine Kultur nicht nur der Offenheit, sondern auch der aktiven Auseinandersetzung mit der Geschichte, der Kultur und der politisch-gesellschaftlichen Situation der Herkunftsländer, so die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.
    sagte Esken gegeüber der RP. „Viele dieser Migrantinnen und Migranten haben unser Land mit aufgebaut und sind mit ihren Kindern und Enkeln fester Bestandteil unserer Gesellschaft geworden und sorgen jeden Tag mit dafür, dass der Laden läuft.“

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  8. so ein freche gosche und durchgehende beleidigungen seit monaten vom grüßgott-onkel, oder besser gesagt vom inshallahpaule gehört gestopft…. weg mit dem wichtig tuer arroganz ist die kunst, auf seine eigene dummheit stolz zu sein… soll es ja geben…

Kommentare sind geschlossen.