In Österreich steht wieder einmal ein Regierungswechsel an. Jetzt ist Bundeskanzler Kurz im Zuge der Ibiza-Affäre ins Straucheln geraten.
Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss. Selbst in der ihm sonst zugeneigten Kronen-Zeitung, an der Kanzler-Spezi Benko beteiligt ist, hagelt es Kritik. In einer zweiteiligen Kolumne heißt es markig: “Kurz muss weg!”
Die FPÖ sieht ihre Chance auf Rache für Strache gekommen. „Das Gejammere von ÖVP-Kanzler Kurz ist unerträglich. Anstatt der Opposition die Schuld für die Ermittlungen gegen seine Person zuzuschieben, sollte er endlich Verantwortung für sein Tun und Handeln übernehmen. Tatsache ist, dass laut Staatsanwaltschaft der Bundeskanzler verdächtigt wird, im U-Ausschuss mehrfach die Unwahrheit gesagt zu haben. Dafür muss er auch im vollen Umfang die Konsequenzen tragen, denn eine falsche Zeugenaussage ist kein Kavaliersdelikt“, so FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz in einer Reaktion auf die Kurz-Interviews in mehreren Tageszeitungen.
Die Kurz-Truppe rund im Blümel, Schmid und Co. versuche derzeit, sich mit allen möglichen Ablenkungsmanövern über Wasser zu halten. Dabei stehe ihnen politisch das Wasser bis zum Hals. „Die monatelange türkise Schmierenkomödie rund um den Schmid-Postenschacher, die Blümel-Hausdurchsuchung und die Kurz-Falschaussagen ist staatsschädigend und muss so bald wie möglich ein Ende finden. Der Kanzler kann im Falle einer Anklage mit seinem Team nicht länger im Amt bleiben. Besser wäre, er würde lieber heute als morgen den Hut nehmen und den Weg für einen Neustart freimachen“, betont Schnedlitz.
Kurz möchte die Sache einfach aussitzen und im Amt bleiben. Daraus wird wohl nichts. Mit Corona wird auch Kurz wieder von der Bildfläche verschwinden, die Schäden aber bleiben.
