Der Machtkampf in der AfD hat sich weiter zugespitzt. Der Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz ist nach einem Antrag von Jörg Meuthen, aus der Partei ausgeschlossen worden. Tino Chrupalla und Alice Weidel hatten erst noch ein Rechtsgutachten abwarten wollen. Alexander Gauland soll nach Berichten des Redaktionsnetzwerks weiterhin für einen Verbleib des in die Kritik geratenen Politikers werben.
Ob mit diesem Schritt die AfD der Beobachtung als gesamte Partei durch den Verfassungsschutz entgehen kann, bleibt fraglich. Nachdem der “Flügel”, dem Kalbitz angehörte, sich offiziell aufgelöst hat, stehen noch weitere Mitglieder im Focus, insbesondere der Thüringer Landeschef Björn Höcke. Meuthen riskiert die Spaltung der AfD. Seine parteiinternen Gegner haben bisher der Versuchung widerstanden, eine neue “Alternative zur AfD” anzubieten, da ähnliche Versuche von Lucke, Poggenburg und Petry kläglich gescheitert sind.
Stimmen aus dem Netz dazu
#Meuthen anerkennend über #Kalbitz. Nun hat er ihn aus der Partei werfen lassen. https://t.co/NzyV9s0hSh
— Sezession im Netz (@SiNetz) May 15, 2020
Wir stehen zu Andreas #Kalbitz pic.twitter.com/8MLjTTa2Mg
— ❌ Junge Alternative Brandenburg (@JA_Brandenburg) May 15, 2020
Wer bei der Aufnahme in die #AfD lügt oder Dinge verschweigt, ist kein Parteimitglied. Der BuVo hatte keine andere Wahl. Die Regeln sind aus gutem Grund wie sie sind. Als Rechtsstaatspartei haben wir uns daran zu halten. Die Schuld trifft hier einzig und allein Andreas #Kalbitz. https://t.co/lrYUKMgwx0
— Joana Cotar (@JoanaCotar) May 15, 2020