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KLARTEXT – Mega-Scheck soll die EU retten

Die Medien im Mainstream sprechen von Mut am Abgrund, von einer einmaligen Kraftanstrengung. Es geht um den 500 Milliarden Euro schweren Schluck aus der Pulle, den Frau Merkel und Herr Macron der EU verordnen wollen, um den wachsenden Zentralstaat trotz des offensichtlichen Zerfalls doch noch zu retten – auf Kosten der Nationalstaaten. Als Zuschüsse soll das Geld aus dem EU-Haushalt ausgezahlt werden, nicht als Kredit.
Im Klartext: jetzt haben wir sie, die Schulden-Union, aber nicht mit Corona-Bonds, die wären ja im unwahrscheinlichen Falle zurückgezahlt worden. Dafür mit Anleihen, die die Kommission für die EU mit der Bonität der wirtschaftlich und finanziell stärkeren Länder im Rücken emittieren wird, um das Geld ohne Anspruch auf Rückzahlung zu verteilen.
Deutschlands Anteil an dem Batzen Geld sind die üblichen etwa 27%, also 135 Milliarden Euro, 1.626,50 für jeden in Deutschland.
Kanzler Kurz in Österreich hat bereits signalisiert, dass er nicht mitmachen will. Der Bundestag muss ebenso wie die nationalen Parlamente der EU-Mitglieder zustimmen. In Berlin wird das Paket also voraussichtlich durchgewunken.
Wer dann genau wie viel an wen und aus welchen Gründen auszahlt, das werden die Bürokraten in Brüssel unter sich ausmachen, nicht die deutschen Bürger, die kräftig zur Kasse gebeten werden.
So wird weiterhin in der EU Politik gemacht: mit dem Scheckbuch, weil das am leichtesten ist, solange es noch etwas zu holen gibt bei den “reicheren” Ländern.
In Wahrheit wird das Grab einer Union geschaufelt, indem man ein ums andere Mal in die Taschen der Menschen greift, bei denen es noch etwas zu holen gibt. Bis diese leere Taschen haben oder es einfach satt sind. Diesen Punkt scheinen wir noch nicht erreicht zu haben …



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