KLARTEXT: Links-Kalkül der CDU zerstört die Demokratie

Corona hat es nicht geschafft. Die Migration auch nicht. Schaffen es Die Linken? Machtgier und Wählerverluste treiben die Altparteien, vor allem die CDU, immer weiter nach links. So weit, dass sich eine Zerreißprobe anbahnt.

Die CDU-Abgeordnete Veronika Bellmann schreibt in einem Gastbeitrag für den Kelle-Blog, „Die CDU grenzt sich nicht mehr gegen linke Extremisten ab“. Bettina Röhl, Journalistin und Tochter von RAF-Terroristin Ulrike Meinhof, schreibt in der NZZ „Die RAF ist tot. Es lebe die Antifa?“. Im Südwestrundfunk, in der Sendung „Leute“, sagt sie zudem: „Und Merkel ist heute die Königin der Antifa“. Eine provozierende Äußerung, die Röhl selbst als bewusste Zuspitzung bezeichnet, die aber dennoch enorme Sprengkraft enthält. Auch der Vize-Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Arnold Vaatz, sieht die Wahl der linksradikalen Verfassungsrichterin Barbara Borchardt in Mecklenburg-Vorpommern nicht als Unfall, sondern als eiskaltes politisches Machtkalkül seiner Partei.

Ganz klar, die CDU hat sich unter Angela Merkel auf einen Links-Crashtest eingelassen, der sich zuerst fahrlässig, dann immer mehr als skrupelloses Kalkül – und neuerdings als ebenso kurzsichtiges wie (selbst-)zerstörerisches Experiment entpuppt. Auffallend ist die Zunahme der Warnungen mit Blick nicht nur auf die CDU selbst, sondern für die Demokratie bei uns insgesamt …


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