Das soll kein Witz sein, der meint das ernst …
Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) verlangt von der Bundesregierung, die Bundeswehr zur “stärksten konventionellen Streitmacht Europas” zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das “hoch gefährliche” Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview mit dem “Tagesspiegel” (Sonntagausgabe)”. Er spricht sich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse Berlin die Bundeswehr konventionell stärken.
Hart geht Rühe mit seiner Partei und der Sicherheitspolitik der Union ins Gericht. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe die Bundeswehr als Verteidigungsminister “zerstört”. Der Niedergang habe mit dem Amtsantritt von Kanzlerin Angela Merkel 2005 begonnen. “In vielen Bereichen erkenne ich meine Partei nicht wieder. Am meisten bedrückt mich die Abwesenheit von erfahrenen Leuten in der Außen- und Sicherheitspolitik”, kritisiert Rühe. Von der neuen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer sei in dieser Hinsicht nicht viel zu erwarten: “Ihr fehlt eindeutig die Erfahrung in diesen Bereichen.” Deswegen habe er Kandidatur von Friedrich Merz unterstützt.
