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Eine Polizistin steht auf

Birgit P., Polizistin und vierfache Mutter aus Oberösterreich hat genug vom Verordnungswahnsinn der Bundesregierung und bezieht dazu im Gespräch mit der Initiative „ÖSTERREICH ist FREI“ öffentlich vor der Kamera Stellung.

Oberösterreich – „Bereits die polizeilichen Kontrollen der Verordnungen im März 2020 waren nicht verfassungskonform“, kritisiert die Polizistin. Als ausführendes Kontrollorgan gäbe es zwar die Pflicht zum Gehorsam, die Grenze zur Remonstrationspflicht sei jedoch eine Grauzone. (Unter Remonstrationspflicht wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.)

Bei sich ständig ändernden Verordnungen fehle langsam der Überblick, was rechtlich in Ordnung ist und was im Nachhinein als rechtswidrig zu betrachten sein wird. Birgit P., die Ihren Job gewählt hat, weil sie den Menschen helfen möchte, will auf keinen Fall gegen das eigene Volk vorgehen. Das decke sich nicht mit dem Eid, auf den sie bei ihrer Angelobung als Polizistin auf die Verfassung geschworen hat.

Auch für die Kinder sieht sie die aktuelle Situation als besonders belastend. Kindern zu erzählen, dass sie die eigenen Großeltern durch einen Besuch mit einem tödlichen Virus gefährden würden, sei ebenso wenig tragbar, wie die größtenteils sinnlosen „Social Distancing Maßnahmen“. „Kinder sollten lachen, freundliche Gesichter sehen, Berührungen bekommen und brauchen Nähe statt Abstand.“, so Birgit P.

Auch die bevorstehende Covid19-Impfung sieht die Polizistin skeptisch. Sie ist zwar keine Impfgegnerin, diese Impfung sei jedoch viel zu kurz und zu wenig getestet, um Unbedenklichkeit zu garantieren. Außerdem müsse impfen immer eine freie Entscheidung bleiben und dürfe niemals durch die Hintertür als Impfpflicht eingeführt werden.

Unklar ist für Birgit P., ob Polizisten als Schlüsselpersonal gelten und sich impfen lassen müssen. Angelehnt an die derzeit schon eingeforderte Überwachung und Kontrolle von Menschen, die symptomlos in Quarantäne sind, möchte Sie auch die Möglichkeit ausschließen, zukünftig eventuell Menschen als Polizistin zur #Covid 19 Impfungen geleiten zu müssen. Ihr Appell an die Kollegen: „Geht und hört in euch – Wir alle haben, Kinder, Eltern, Großeltern, Geschwister und Verwandte. Wir alle haben einen Eid auf die Bundesverfassung geleistet und sollten im Rahmen dieser handeln.“

Auch an die Eltern appelliert Birgit P.: Wir müssen auf unsere Kinder schauen, uns informieren, gemeinsam aufstehen und uns zu Wort melden! Nur so können wir unsere demokratischen Werte zurückgewinnen.


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