Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) will nicht dem Beispiel Luxemburgs folgen und den Anbau von Cannabis zum Eigenbedarf legalisieren. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte Blienert: “Wir sehen uns das an, was in anderen Ländern in der Vergangenheit diskutiert wurde, wie andere Länder sich entschieden haben, und stehen mit diesen im Austausch. Luxemburg hat sich so entschieden, für Deutschland ist das nicht der Weg.” Aktuell befinde man sich in einer “Sondierungsphase”, so der Bundesdrogenbeauftragte.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte in der vergangenen Woche angekündigt, bis zu diesem Herbst einen Gesetzesentwurf vorlegen zu wollen. Wie genau die im Koalitionsvertrag festgehaltene “kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften” gestaltet werden soll, will Blienert in einem Konsultationsprozess entwickeln. Dieser soll noch vor der Sommerpause starten.
Über Anbau, Vertriebsstruktur und Preise äußert sich Blienert bislang nicht. “Wir wollen keine Debatte über Einzelfragen führen, sondern den kompletten Aufriss machen, damit wir am Ende ein gutes Gesetz machen”, sagte er. Die Legalisierung von Cannabis sei kein kurzer Ritt, sondern ein Marathon der Fragen und Debatten. “Marathon heißt nicht, dass es endlos dauert. Wir werden es in dieser Legislaturperiode machen, das ist der Auftrag nach wie vor. Das werden wir auch schaffen”, betonte Blienert.
Habe kürzlichgelesen, dass in jedem sechsten Haushalt Cannabis zum Eigenbedarf bereits seit Jahren gepflanzt wird, ob im Garten, auf dem Balkon oder in der Wohnung. Denn wer soll denn das kontrollieren? Ohne Hausdurchsuchungsbefehl? Das ist doch alles eine Farce. Dem Bürger ist das doch dieses Thema eh ziemlich egal, ob der oder die kifft oder nicht. Es gibt echte gravierende Problerme in diesem Land. Alles irgendwie bloßer linksgrüner Stimmenfang für naive (pupertäre?) Wähler höchstens, nach dem Motto: “Oh, die Grünen machen da was…” Nonsens! Und wer kiffen will, der geht eh weiter seit Jahrzehnten zu seinem gewohnten Dealer um die Ecke. Ich sehe das ganze wie mit dem Alkohol oder der Prostitution. Kiffen wird es immer geben. Der Verbot steigert nur den illegalen Verkauf im Schwarzmarkt.
Betreibt nicht der EMIR namens ÖZDEMIR eine RIESENPLANTAGE in seinem LOFT ?
Damit müsste doch die VOLKSversorgung gesichert sein ?