Die überfällige Wahrheit über Antisemitismus und dem Islam

In den Diskursen um die deutsche Einwanderungspolitik und die innere Sicherheit hat sich eine für viele unbequeme Wahrheit Bahn gebrochen. Die Ereignisse auf den Straßen, auf denen lautstark „Tod für Israel“ gerufen wird, sind ein Symptom tiefer liegender gesellschaftlicher Missstände, die zu lange verleugnet wurden.

Die aktuellen Entwicklungen erfordern endlich eine ehrliche Auseinandersetzung mit den Folgen einer Einwanderungspolitik, die nicht ausreichend zwischen Zuwanderern und Sicherheitsrisiken differenziert hat. Der Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland ist dabei ein Indikator für eine brisante Fehlentwicklung, die jetzt offen zutage tritt. Eine Position, die in jüngster Zeit an Bedeutung gewonnen hat, fordert eine konsequente Handhabe gegen jene, die unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit Hass und Gewalt verbreiten. Die beste Verteidigung der demokratischen Werte und des jüdischen Lebens in Deutschland ist eine entschiedene Abgrenzung zum Islam.

Eine unmissverständliche Nulltoleranz-Politik gegenüber antisemitischen Einstellungen und Handlungen ist unabdingbar. Nur ein starker und entschlossener Rechtsstaat kann den Schutz aller Bürger zu garantieren. Die deutsche Geschichte lehrt uns, dass Antisemitismus in jeglicher Form eine Gefahr für die gesellschaftliche Ordnung und den sozialen Frieden darstellt. 

Der Schutz der jüdischen Gemeinschaft und die Bewahrung der öffentlichen Sicherheit muss oberste Priorität sein. Das erfordert nicht nur eine Bestandsaufnahme und Neubewertung der gegenwärtigen Politik, sondern auch den Mut, neue Wege zu gehen und notwendige Entscheidungen zu treffen. Die Debatte ist längst überfällig. Die Richtung, die Deutschland einschlägt, wird ein entscheidender Test dafür sein, wie es seine historischen Lehren verinnerlicht und in praktische, zukunftsorientierte Politik umsetzt.

Der AfD-Abgeordnete Dr. Götz Frömming wurde in seiner Rede zum 9. November vor dem Deutschen Bundestag überdeutlich: „Was heißt ‚Kein Fußbreit‘, wenn migrantische Judenhasser Hand in Hand mit der Antifa durch unsere Städte ziehen? Wann, meine Damen und Herren, soll es ein „Nie wieder“ geben, wenn nicht heute? Es ist Zeit, entschlossen zu handeln. Es ist Zeit, endlich ernst zu machen mit dem Schutz jüdischen Lebens und mit dem Schutz von uns allen“.

Rede Dr. Frömming zum 9. November