Ein 18-jähriger Syrer, der vom Amtsgericht Augsburg zu einer Geldstrafte verurteilt worden ist, weil er am Rathausplatz eine Israelfahne heruntergerissen hatte und versuchte hatte, diese zu verbrennen, hält sich weiterhin in Deutschland auf. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen, insbesondere eine Abschiebung, kommen derzeit nicht in Betracht. Auch sein Komplize, ein 19-jähriger Syrer, wird nicht rückgeführt. Dies teilt die Bayerische Staatsregierung auf eine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Franz Schmid und Andreas Jurca mit.
Grund für die Nichtrückführung sei, dass beiden Personen ein „subsidiärer Schutzstatus“ zuerkannt worden sei. Der subsidiäre Schutz greift laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein, wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können und im Herkunftsland ernsthafter Schaden drohe.
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Einer der beiden Tatbeteiligten ist zudem bereits in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten. Eine Eintragung im Bundeszentralregister liegt vor, teilt das Bayerische Innenministerium als zuständiges Ressort weiter mit. Mit welcher Straftat der Syrer genau auffällig wurde, geht allerdings aus dem Antwortschreiben des Ministeriums nicht hervor.
Zu den Erkenntnissen erklären Schmid und Jurca gemeinsam:
„Zwei Syrer begehen in Bayern Straftaten, einer von beiden ist auch noch zuvor mit einer anderen Tat strafrechtlich in Erscheinung getreten und dennoch dürfen sich diese kriminellen Personen weiterhin in unserem Land aufhalten. Dieser Zustand ist inakzeptabel!
Wir fordern die Bundesregierung auf, sofort die Voraussetzungen zu schaffen, um diese Leute abzuschieben! Das Ruanda-Modell bietet hierfür eine attraktive Möglichkeit.“
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn
Man kann gar nicht oft genug und deutlich darauf hinweisen !!
Es kommt der Tag an dem in diesen linken Gutmenschen-Shitholes nur noch Hawaks hausen werden. Darauf freue ich mich. Arbeiten ist bäh, Bürgergeld ist fein.
arbeit für deutschland… afd und alles wird ok…..
Auch wer die Deutschlandfahne schändet darf in Deutschland und deren Regierung bleiben. Wenn ich mir den Jetzigen Krieg mit den Palästinensern so ansehe, sind die Juden die Schande selbst. Auch ihr großer Freund Soros ist Jude.
Dieser “ehrenwerte” Jude Soros hat zur Nazizeit mit den Nazi zusammengearbeitet und seine Glaubensbrüder ans Messer geliefert.
Das wissen die Wenigsten.
Diese beiden AfD- und System-Flitzpiepen sollten sich mal die unter ihrer huldvollen Patronanz verübten Massenmorde und Zerstörungen in Gaza anschauen und sich dafür in Grund und Boden schämen (und hoffentlich auch irgendwann dafür verantworten). Die “Israel”-Flagge steht für den schlimmsten Völkermord der Gegenwart. Schänden tun diese Flagge diejenigen, die die Verbrechen in Gaza begehen und sie hierzulande unterstützen. Wenn sich die Opfer dieser Verbrechen oder ihre Angehörigen an dieser “Flagge” zu schaffen machen, dann ist das kaum mehr der Rede wert als wenn in China ein Sack Reis umfällt.
Solche vergehen können durch nichts gerechtfertigt werden, müssen und können nur durch Ausschaffung für Nachahmer oder Wiederholungstäter zielführend wirken…alles andere ist amateurhaft, und ermutigt nur zum weitermachen.