NRW: Landes-SPD stützt Maas-Vorstoß für Geimpfte

Die angebliche Arbeiterpartei stellt sich hinter Genosse Konfirmationsanzug und seinen Apartheidsvorstoß für Geimpfte, schreibt der Kölner Stadtanzeiger:

 Die nordrhein-westfälische SPD hat sich hinter die Forderung von Außenminister Heiko Maas (SPD) gestellt, Menschen mit Corona-Impfung früher den Besuch von Restaurants und Kinos zu erlauben. „Bundesaußenminister Heiko Maas hat recht: Es geht nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um die Ausübung von Grundrechten“, sagte der Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe).

Der Rechtsstaat gewähre Freiheits- und Grundrechte „nicht als Privilegien, sondern schützt diese und greift nur ausnahmsweise sowie begrenzt in diese ein“. Bei Geimpften entfalle ein wichtiger Grund für die Einschränkung, nämlich die Verhinderung der Überlastung des Gesundheitswesens. Dies gelte dann „erst recht“, wenn klar sei, dass „Geimpfte niemanden mehr infizieren können“.

Passend dazu: Internationaler Flugverband plant digitalen Corona-Impfpass

TippTopp

Mit dem digitalen Euro stirbt auch das letzte 1 Prozent Freiheit

Früher nur ein Thema für Verschwörungstheoretiker wie mich, heute ist der Digitale Euro im Mainstream angekommen. Den Unionspolitikern kann es gar nicht schnell genug...

Eilmeldung: Kriegsrecht in Ungarn verhängt

„Die Regierung, die heute den Eid geleistet hat, hat ihre Arbeit sofort aufgenommen. Wir haben keine Minute verschwendet, weil nebenan Krieg ist. Ein Krieg,...

Darum sind #Affenpocken so gefährlich und wie wir eine Ausbreitung verhindern

Der Erreger und die von ihm ausgelöste Krankheit sind eigentlich ungefährlich, doch Affenpocken haben das Potential zur Pandemie, wenn sie nicht vor Ausbruch bekämpft...