Nachdem Merkels offensichtlich gesetzte Nachfolgerin mit dem “AKK-Gate” gekonnt die Pawlowschen Reflexe der parteiübergreifenden Empörungsbeauftragten bedient hat, meldet sich die “Werte Union” zu Wort und bietet ein “Rückkehrer-Programm” für enttäuschte Unionsanhänger an. Zufälle gibt’s …
Die Werte Union, eine konservative Gruppe von CDU und CSU, will enttäuschte Anhänger mit scharf formulierten Thesen zur Migrations- und Sozialpolitik zurückgewinnen und gemeinsam mit ihnen eine Kursänderung der Schwesterparteien erwirken. “Mitglieder, die wegen des Linkskurses von Kanzlerin Angela Merkel ausgetreten sind, wollen wir mit einem Rückkehrer-Programm direkt ansprechen.
Wir rufen ihnen zu: Kommt zurück zur Union. Gemeinsam können wir die Politik der Partei von innen verändern”, sagte der Vorsitzende der Werte Union, Alexander Mitsch, der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Dienstag). Parteilose ehemalige Unionsmitglieder oder Unions-Sympathisanten könnten stimmrechtsloses Fördermitglied der Werte Union werden – mit dem Ziel, dass sie später wieder in die Partei einträten und gemeinsam die Ausrichtung der Union unter Merkel korrigierten.
Die Union müsse wieder eine bürgerliche Politik ohne SPD und Grüne machen. Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung müssten gesenkt und dafür Krankenversicherte – sozial gestaffelt – stärker an Behandlungskosten beteiligt werden. Die Behandlungskosten für Asylbewerber sollten nicht von den Beitragszahlern, sondern aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Die Kontrolle an den Grenzen müsse deutlich ausgeweitet werden. “Ungesteuerte Masseneinwanderung gefährdet unsere Gesellschaft und unsere Werte”, sagte Mitsch.